Sitzung
GR/08/2017
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
22.05.2017
Zeit
17:32-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Zustand Gässel

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Treppenabgang Steg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Elektroladestationen und E-Bikes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 20.02.2017, Nr. 03/2017 und vom 27.04.2017, Nr. 07/2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Umwandlung Werkrealschule Eberbach in eine Gemeinschaftsschule, Antragsstellung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-080
Ö 4
Erschließung Baugebiete "Wolfs- und Schafacker"
hier: Vorstellung Entwurfsplanung, Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-091
Ö 5
Vergabe Beschaffung LED-Leuchten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-114
Ö 6
Anhörung zur Aufstellung des Teilregionalplans Erneuerbare Energien Regionalplan Südhessen

Beschluss: Erneute Beratung im Gremium

 
Ö 7
Grünrahmenplan Ohrsberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2017-074
Ö 8
Aufhebung des Verfahrens zur Erweiterung und Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Mittlerer Scheuerberg"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-096
Ö 9
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet An der Itter
Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3u. 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-110
Ö 10
Winterdienstprüfung im interkommunalen Vergleich

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Sanierungsgebiet Güterbahnhofstraße 3. BA "Treppenabgang Süd"
hier: Darstellung Submissionsergebnis "Neubau Treppenturm Süd"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-072
Ö 12
Generalentwässerungsplan
hier: Zustandserfassung Kanalisation 3. Abschnitt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-092
Ö 13
Abfangung Straßenkörper Neckarhälde
hier: Auftragsvergabe der Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-095
Ö 14
Windkraft auf dem Hebert
hier: Minderheitenantrag der CDU- Fraktion
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Ruftaxi Friedrichsdorf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Wildschweinschäden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Sachstand Friedrichsdorfer Landstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Bejagung nichtverpachteter Jagdreviere

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Fertigstellung Zäune Friedhof und Jugendzeltplatz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.6
Tempo 30 im Neuen Weg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.7
Verpachtung Jagdreviere

Beschluss: Zur Kenntnis genommen