Sitzung
GR/14/2021
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
25.11.2021
Zeit
17:32-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Kriterienkatalog Windkraft
 
Ö 1.2
Vorstellung Pressereferent
 
Ö 2
Einbringung des Wirtschaftsplans 2022 der Städtischen Dienste Eberbach
 
Ö 3
Mobilitätskonzept Eberbach
hier: Beschluss zur Vergabe des Auftrags zur Erstellung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-276/1
Ö 4
Klimaneutralität 2035 -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Toilettenanlagen in Eberbach
hier: Neubau Toilettenanlage Bahnhof

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-259
Ö 6
Energetische Sanierung Fassade und Dach HSG
hier: Vergabe von Bauleistungen IV

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-290
Ö 7
Dorfgemeinschaftshaus Brombach
hier: Abschließende Planung

Beschluss: Abgesetzter TOP

2021-306
Ö 8
Abfangung Straßenkörper Zähringer Straße
hier: Vorstellung und Freigabe der Entwurfsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-305
Ö 9
5. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg" Teilgebiet Einzelhandel der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu Änderungen des Planentwurfes
b) Billigung des geänderten Planentwurfes, einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Erneute Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß § 3 Abs. 2 und
§ 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-310
Ö 10
Integriertes gesamtstädtisches Entwicklungskonzept

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-284
Ö 11
Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Eberbach (Abwassersatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-286/1
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-307
Ö 13
Annahme einer Schenkung: Übernahme der Grundstücke Gemarkung Eberbach, Flurstück Nr. 9183 und 9187

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-303
Ö 14
Vermarktung der städtischen Flächen des Standorts Hebert für die Windkraftnutzung über ein Interessenbekundungsverfahren mit Unterstützung des Gemeindetages/Kommunalberatung Rheinland-Pfalz
hier: Vergabe

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-289
Ö 15
Durchführung eines Bürgerentscheids gem. § 21 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) über die Vermarktung der städtischen Flächen des Standorts "Hebert" für die Windkraftnutzung
hier: Frage, Bestellung Gemeindewahlausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-301/1
Ö 16
Satzung der Stadt Eberbach über die Realsteuerhebesätze

Beschluss: Zurückgestellt

2021-283
Ö 17
Vollzug des Haushalts 2021 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Beschlussantrag bei getrennter Abstimmung insgesamt beschlossen

2021-287
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18.1
Sachstand Sauberkeit in Eberbach
 
Ö 18.2
Abbrucharbeiten Rockenauer Straße
 
Ö 18.3
Parksituation Schwanheimer Straße
 
Ö 18.4
Parksituation Parallelweg
 
Ö 18.5
E-Ladesäule Wohnkomplex
 
Ö 18.6
Einführung Leerstandsabgabe