Sitzung
GR/05/2024
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
25.04.2024
Zeit
17:31-21:13 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 113 "Wohnquartier Neckarstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich des Entwurfes des Vor habenbezogenen Bebauungsplan Nr. 113 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2024-036/1 | |
Ö 3 | Flächentausch im Rahmen eines freiwilligen Landtausches im Bereich Brombach
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024-066/1 | |
Ö 4 | Digitalausstattung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Eberbach
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 2024-062 | |
Ö 5 | Anhörung und Offenlage zur Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar.
Hier: Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz Weisungsbeschluss zur Vo rlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2024-051/1 | |
Ö 6 | Anhörung und Offenlage zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz Weisungsbeschluss zur Vorlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen | 2024-053/1 | |
Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7.1 | Beantwortung einer Anfrage: Befestigung des Neckartalradwegs | ||
Ö 7.2 | Beantwortung einer Anfrage: Bargeldlose Parkscheinautomaten | ||
Ö 7.3 | Beantwortung einer Anfrage: Sachstand Glasfaserausbau | ||
Ö 7.4 | Aktion Sauberes Eberbach | ||
Ö 7.5 | Beet am Brockenhof | ||
Ö 7.6 | Stadtreinigungsaktion des Bürger- und Heimatvereins | ||
Ö 7.7 | Fahrradständer und Ladebox am Neuen Markt | ||
Ö 7.8 | Evangelische Kirche - Photovoltaikanlage | ||
Ö 7.9 | Fahrradständer auf dem Leopoldsplatz und in der Brühlstraße |