Sitzung
GR/08/2022
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
30.06.2022
Zeit
17:31-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Abwasser- und Müllentsorgung am Campingpark
 
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage zu Parkplätzen vor Querbeet
 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 24.03.2022, Nr. 05/2022 und vom 25.04.2022, Nr. 06/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Fortschreibung Kooperationsvereinbarung Klimaschutz Rhein-Neckar Kreis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-342
Ö 4
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen
hier: Messstellenstatistik 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2022-072/1
Ö 5
Stadthalle Eberbach
hier: Beschränkung Nutzungsrecht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-116
Ö 6
Neubau einer Kindertagesstätte in der Güterbahnhofstraße
hier: Vergabe von Bauleistungen Ausschreibungspaket 2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-140
Ö 7
Totalabbruch der Hallen Güterbahnhofstr. 15/1 bis 15/5
hier: Vergabe der Abbruch- und Erdarbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-081
Ö 8
Unterhaltung Verkehrsanlagen, Sanierung Kreuzungsbereich Berliner Straße / Pestalozzistraße
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2022-106
Ö 9
Ausweisung von weiteren Bauflächen im Ortsteil Lindach
Änderung des am 29.08.2011 genehmigten Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (vVG) Eberbach-Schönbrunn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2022-029
Ö 10
1. Änderung und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (vVG) Eberbach-Schönbrunn gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB)
a) Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
b) Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
c)Billigung und abschließende Feststellung des geänderten Entwurfes einschließlich der Begründung mit Umweltbericht
d) Weisungsbeschluss zur Vorlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (vVG) Eberbach-Schönbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2022-048
Ö 11
Bauleitplanung des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Neckargerach-Waldbrunn
2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans "sachliche Teilfortschreibung Windkraft"
Hier: Beteiligung nach § 4 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2022-112
Ö 12
Campingpark Eberbach - Müllentsorgungsstation

Beschluss: Beschlussantrag bei getrennter Abstimmung insgesamt beschlossen

2022-058/3
Ö 13
Behandlung des Verrechnungskontos aus der Ausgliederung als Kapitalerhöhung durch den Gesellschafter Städtische Dienste Eberbach in das Tochterunternehmen Stadtwerke Eberbach GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-105
Ö 14
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-135
Ö 15
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2022-092
Ö 16
Verwendung der Haushaltsmittel "Zuschüsse Partnerschaften"
hier: "Antrag der Freunde Thonons e.V."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-109/1
Ö 17
Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG
hier: Weisungsbeschluss Festellung des Jahresabschlusses 2021, Entlastung Komplementärin und Aufsichtsrat

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-126
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18.1
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Eberbach in den Jahren 2012-2016
 
Ö 18.2
Beantwortung einer Anfrage zur Abdeckung des Freibadbeckens
 
Ö 18.3
Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung einer PV-Freiflächenanlage auf der ehemaligen Bauschuttdeponie auf dem Breitenstein
2022-A-01
Ö 18.4
Umbau ehemals Krone-Post
 
Ö 18.5
Ankündigung von Baumaßnahmen
 
Ö 18.6
Spaßrutsche im Freibad
 
Ö 18.7
Schließung Schnäppchenhalle
 
Ö 18.8
Weiteres Vorgehen Klimawerkstatt
 
Ö 18.9
Sachstand Vertragsverhandlungen Windkraft auf dem Hebert
 
Ö 18.10
Städtebauförderung für die Güterbahnhofstraße
 
Ö 18.11
Glasfaserausbau in Lindach