Sitzung
GR/11/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
26.11.2020
Zeit
17:31-22:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Ergebnisse Umfrage zur Stadtentwicklung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Ergebnisse Mobilitätskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Solarpark Laudenbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Ausschreibung Kastenfahrzeuge

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 27.08.2020, Nr. 08/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Eigenkontrollverordnung Kanalisation EKVO
hier: Vorstellung der Kanaluntersuchungsergebnisse 3. und 4. Abschnitt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-333
Ö 4
Sachstand Breitbandausbau
- ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Sachstand E-Ladesäulen
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Grünrahmenplan „Ohrsberg“
Beschlussfassung zum Entwurf des Grünrahmenplanes „Ohrsberg“ als sonstige städtebauliche Planung
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß dem
§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-055
Ö 7
Mountainbike-Single Trails Eberbach
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Eberbacher Kuckucksmarkt 2021
hier: Reduzierung des Platzgeldes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-348
Ö 9
Befreiung des Werkleiters der Städtischen Dienste Eberbach und des Geschäftsführers der Stadtwerke Eberbach GmbH von den Beschränkungen des § 181 BGB, 2. Alternative
-Tischvorlage-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-362
Ö 10
Entsendung eines Gutachters nebst Stellvertreter in den Gutachterausschuss der Stadt Sinsheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-305
Ö 11
Annahme einer Schenkung: Übernahme der Grundstücke Gemarkung Rockenau, Flurstück Nr. 412 mit 23 qm und Flurstück Nr. 410 mit 9 qm

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-306
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 111 „Ringenacker-Erweiterung“ im Ortsteil Pleutersbach
Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes
Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 u. 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-311
Ö 13
Sanierungsgebiet "Stadtumbau Güterbahnhofstraße"
1. Änderung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Güterbahnhofstraße"
Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-322
Ö 14
Dreivierteljahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushalts 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-345
Ö 15
Einbringung des Haushaltsplans 2021
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Mehrzweckhalle Rockenau
hier: befristete Aussetzung des Nutzungsentgelts während der Corona-Pandemie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-310
Ö 17
Bestellung von Stadträtinnen und Stadträten in andere Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-328
Ö 18
Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (m/w/d)
hier: Wahl des Mitglieds des Gemeinderats für die Verpflichtung des Bürgermeisters nach § 42 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-330/1
Ö 19
Bahnhofsmodernisierungsprogramm II Baden-Württemberg
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 20.1
Spende Bilder - Ausleihe an Lebensrad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2
Aufstellung WebCam

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.3
Impfzentrum Stadthalle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.4
Städtepartnerschaft Thonon - Jubiläumsfest

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.5
Klimaneutraliät bis 2035 - Minderheitenantrag

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.6
Aktion "Gelbes Band"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen