Sitzung
GR/07/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
30.07.2020
Zeit
17:35-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Ausscheiden Stadtrat Karl Braun

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Klimaschutz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Photovoltaik

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
KLIBA

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Mobilitätskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat
hier: Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-169
Ö 3
Verabschiedung eines ausscheidenden Stadtrats
-ohne Beschlussvorlage-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat für einen ausscheidenden Stadtrat
hier: Verpflichtung
-ohne Beschlussvorlage-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vergabeverfahren Neubau Hallenbad Eberbach
Vorstellung Büro Kubus 360 mit Erläuterung zum weiteren Vorgehen
-ohne Beschlussvorlage-
Information und Beratung

Beschluss: Beraten und weitere Vorgehensweise festgelegt

 
Ö 6
Digitalpakt Schule Sofortausstattungsprogramm

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-212
Ö 7
Hydraulische Erneuerung, Friedrichsdorfer Landstraße / Pestalozzistraße 1. BA
hier: Vergabe von Bauleistungen
-Tischvorlage-

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-221
Ö 8
Öffentlicher Fußweg angrenzend an die private Erschließungsanlage "Mühlenweg"

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-115/1
Ö 9
Neubau einer Kindertageseinrichtung im Schafwiesenweg
hier: Festlegung der Materialien der Aussenfassade und des Daches

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-214
Ö 10
Barrierefreier Zugang Rathaus
hier: Vergabe Schlosserarbeiten automatische Schiebetüranlagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-217
Ö 11
Energetische Sanierung Fassade und Dach HSG
hier: Abschließende Planung

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-213
Ö 12
Dorfgemeinschaftshaus Brombach
hier: Vergabe Architektenleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-177
Ö 13
Bauleitplanung der Gemeinde Mudau,
Flächennutzungsplan " 1. Änderung der 1. Gesamtfortschreibung",
Frühzeitige Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-204
Ö 14
Bauleitplanung der Gemeinde Waldbrunn - OT Weisbach
Bebauungsplan "Wilhelmstraße-Erweiterung" im beschleunigten Verfahren nach § 13b des Baugesetzbuches (BauGB)
Hier: Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-215
Ö 15
Bauantrag: Errichtung Balkon und zusätzlicher Stellplatz im Garten,
Baugrundstück: Flst.Nr. 9471/2 der Gemarkung Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-211
Ö 16
Bauantrag: Errichtung von Werbeanlagen
Baugrundstück: Flst.-Nrn. 5051 u. 5045/1, Gemarkung Eberbach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-216
Ö 17
Veranstaltungen in Zeiten der Corona-Krise
hier: "Eberbacher Sommer"

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-203
Ö 18
Forsteinrichtungserneuerung (FEE) zum Stichtag 01.01.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-210
Ö 19
Ersatzbeschaffung eines Forstschleppers;
Hier: Anschaffung des Forstspezialschleppers HSM 904 FH kurz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-188/1
Ö 20
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
hier: Kommunale ELR-Projekte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-182
Ö 21
Halbjahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushalts 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-195
Ö 22
Vollzug des Haushalts 2020 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-200/1
Ö 23
Übernahme einer Bürgschaft für die e.con GmbH, künftig Stadtwerke Eberbach GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-198/1
Ö 24
Solarpark auf dem Gelände in der Lautenbach
hier: Minderheitenantrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2020
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 
Ö 25
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-192/1
Ö 26
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-193
Ö 27
Bestellung von Stadträtinnen und Stadträten in andere Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-194/1
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 28.1
Interessensbekundungsverfahren Windkraft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.2
Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.3
Sanierungsgebiet Güterbahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.4
Absenkung Pleutersbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.5
Straßenmarkierung 30 Schafbrunnenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.6
Vortrag KLIBA

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.7
Bushaltestelle Hohenstaufenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.8
Mähungen am Hochbehälter

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.9
Chlorung in Rockenau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.10
Interessensbekundungsverfahren Windkraft - Teilnahmeunterlagen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.11
Aufstellen von Bänken

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.12
Bauvorhaben Bahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.13
Geschäftsfeld Photovoltaik

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 28.14
Photovoltaikanlage Feuerwehrgerätehaus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.15
Beleuchtung Amorbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.16
Brückengeländer Friedrichsdorf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen