Sitzung
GR/01/2019
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
31.01.2019
Zeit
17:31-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 26.11.2018, Nr. 11/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Konzept zum Management von Starkregenereignissen für die Stadt Eberbach
hier: Konzeptvorstellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-217
Ö 4
ÖPNV Umbau barrierefreie Bushaltestellen
hier: Vorstellung und Freigabe der Entwurfsplanung

Beschluss: Erneute Beratung im Gremium

2018-228
Ö 5
Windkraft "Hebert", Abschlusss Kooperationsvereinbarung mit Forst BW

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

2018-277/1
Ö 6
Energetische Sanierung Gemeinschaftsschule Eberbach
hier: Auftragsvergabe zur Anpassung und Ergänzung der HPL-Fassade

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-011
Ö 7
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Brunnengarten-Heuacker" der Stadt Eberbach mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
a) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c) Billigung des Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2018-270
Ö 8
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Brunnengarten-Heuacker" der Stadt Eberbach mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-271
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Hirschhorn, Frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 37 "Wälzgärten" im beschleunigten Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-289/1
Ö 10
Erneuerung zweier Bahnübergänge durch die DB Netz AG zur Erhöhung der Sicherheit
hier: Nachtragskreuzungsvereinbarung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-005
Ö 11
Annahme von Sach- und Geldspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-026
Ö 12
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2018-284
Ö 13
Wahl der Gemeinderäte, Kreisräte und Ortschaftsräte am 26. Mai 2019
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-291
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Parkplätze Riedinger und ehem. Siebeck Gelände

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Friedrichsdorfer Landstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Bürgschaft Lebensrad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Verkehrssituation Obere Badstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
Beleuchtung Ohrsbergturm

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.6
Neue Parkscheibenregelung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.7
Zinsbelastung Lebensrad durch Bürgschaft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.8
Gebäude Musikschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.9
DSL in Lindach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen