Sitzung
GR/16/2017
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
30.11.2017
Zeit
17:32-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Sicherheitskonzept Schwanheimer Straße/Beckstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bewerbung Landesgartenschau und Bau einer Fußgänger- und Fahrradbrücke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Mittagessen im Kindergarten St. Josef

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Sanierung Hallenbad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 28.09.2017, Nr. 13/2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Stadtentwicklung Eberbach 2027
hier: Teilnahme am Auswahlverfahren für eine Gartenschau im Jahr 2027
Neubau einer Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Neckar

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

2017-223
Ö 4
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-233
Ö 5
Einbringung des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtwerke Eberbach
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Feuerlöschwesen
hier: Auftragsvergabe für die Beschaffung einer Automatik-Drehleiter (DLA-K) für die Freiwillige Feuerwehr Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-206
Ö 7
Neukalkulation der Bestattungsgebühren mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen -Bestattungsgebührensatzung-

Beschluss: Abgesetzter TOP

2017-120/1
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-205/1
Ö 9
Erschließung Baugebiet "Wolfs- und Schafacker"
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-225
Ö 10
Unterhaltung Brücken,
hier: Grundsatzbeschluss über die Notwendigkeit der Fußgängerbrücke I4 Wilhelm-Blos-Straße / Untere Talstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-037
Ö 11
Aufstellung sachlicher Teilflächennutzungsplan zur Darstellung von Konzentrationsbereichen für Windenergieanlagen der Gemeinde Wald-Michelbach,
Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), sowie Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-218
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung "Neckarstraße I"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-212
Ö 13
Beschaffung von Winterdienstausrüstung für den Hako Geräteträger

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-232
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Entwicklung des Leerstands in der Innenstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Rattenbekämpfung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Gewerbegebiet Ittertal

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Schwarzwildproblematik

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
Minderheitenantrag Thema Hallenbad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.6
Barrierefreiheit im Stadtgebiet

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.7
Hochwasseralarmplan Neckarrain

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.8
Wildschweine Alte Dielbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.9
Wegzustand Höhe Rudergesellschaft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.10
Baustelle Bahnhofstraße/Friedrichsstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.11
Förderprogramm Integrationsbeauftragte

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.12
Instandhaltung Verbindungsweg Pleutersbach sowie Freilegung der Trauerhalle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.13
Wettbüros

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.14
Parkplätze am Rosenturmquartier

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.15
Verkehrserziehung Asylbewerber

Beschluss: Zur Kenntnis genommen