Sitzung
GR/06/2017
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
23.03.2017
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Breitbandausbau- Anschreiben an Pleutersbacher Bürger

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Gefahrenstelle Alte Dielbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 26.01.2017, Nr. 02/2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-062
Ö 4
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Stadt -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-036
Ö 5
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen
hier: Messstellenstatistik 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2017-040
Ö 6
Verpachtung Jagdbezirk II, Itterberg

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-067
Ö 7
Besetzung des gemeinsamen Gutachterausschusses der vVG Eberbach-Schönbrunn Weisungserteilung zur Beschlussfassung durch den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-052
Ö 8
Aufhebung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102 "Güterbahnhofstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-026
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Güterbahnhofstraße-Teilgebiet Ost"
Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 u. 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-027
Ö 10
Sanierungsgebiet "Güterbahnhofstraße", 4. BA Güterbahnhofstraße - Ost
hier: Vorstellung Entwurfsplanung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-051
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 110 "Güterbahnhofstraße-Teilgebiet West"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-028
Ö 12
Ausbau Heinrich-Heine-Weg
hier: Anhöhrungsergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-015/1
Ö 13
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Brunnengarten-Heuacker"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-039
Ö 14
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Böser Berg-Gretengrund" der Stadt Eberbach mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
a) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c) Billigung des Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und des Entwurfes der Begründung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-016
Ö 15
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 " Böser Berg-Gretengrund" der Stadt Eberbach mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-017
Ö 16
Erneuerung der bestehenden Heizzentrale in der Stadthalle Eberbach
hier: Grundsatzbeschluss zur Erneuerung an vorhandenem Standort

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-053
Ö 17
Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Netze der SWE sowie für neu zu erstellende Hausanschlüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-054
Ö 18
Breitbandausbau im Ortsteil Pleutersbach durch den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-050
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Wahllokal Unterdielbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.2
Stand Vermarktungsverfahren Windkraft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.3
Minderheitenantrag Windkraft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.4
Bahnfahrplan

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.5
Straßeneinteilung Igelsbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.6
Earth Hour

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.7
Sauberes Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.8
Unterschriftensammlung Neuer Weg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.9
Persönliche Erklärung Stadtrat Peter Stumpf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen