Sitzung
GR/06/2023
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
27.04.2023
Zeit
17:32-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 2
Innenstadtberatung der IHK
hier: Konzept und Maßnahmenhandbuch mit Empfehlungen zur positiven Weiterentwicklung, Attraktivierung und Belebung
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Fähre "Frischling"
Hier: Verkauf

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-080
Ö 4
Projekt Wasser 2025
Hier: Neue Vorschau und damit Fortschreibung der Kosten für die Neuordnung der Wasserversorgung in Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-073
Ö 5
Klimaneutralität 2035 -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschaffung von Multifunktionsgeräten,
hier: Lieferung, Rollout, Betriebslogistik und Support von Multifunktionsgeräten im Rathaus, der Stadtförsterei und in den in Trägerschaft der Stadt Eberbach stehenden Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-072
Ö 7
hydraulische Aufweitung der Kanalisation in der Hohenstaufenstraße
hier; Erneuerung der verbleibenden Asphaltdecke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-068/1
Ö 8
Erneuerung Schließanlage Rathaus
hier: Vergabe der Lieferleistungen elektronische Schließzylinder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-071
Ö 9
Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Eberbach
hier: Erweiterung der Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof – Bau einer zugangsgesicherten Sammelschließanlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-285/1
Ö 10
Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat
hier: Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-055
Ö 11
Kommunalwahlen 2024
hier: Abschaffung der Unechten Teilortswahl für den Ortschaftsrat Friedrichsdorf

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-064
Ö 12
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberbach
hier: Bildung der beschließenden Ausschüsse u. a.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-046/1
Ö 13
Änderung der Betriebssatzung der Städtischen Dienste Eberbach

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2023-047
Ö 14
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2023-053
Ö 15
Vorläufiger Jahresabschluss 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2023-075
Ö 16
Pächterwechsel Jagdbezirk Itterberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-081
Ö 17
Annahme einer Schenkung: Übernahme von Fl.Nr. 3366/2, Gemarkung Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-063
Ö 18
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-087
Ö 19
Quartierskonzept "Kernstadt und Nord-West"
-Tischvorlage-

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen