SessionNet | Gemeinderat - 27.04.2023

Sitzung

GR/06/2023

Mandant

Stadtverwaltung Eberbach

Gremium

Gemeinderat

Raum

Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach

Datum

27.04.2023

Zeit

17:32-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Sitzungsniederschrift

öffentliche Sitzungsunterlagen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2023-080

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-073

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2023-072

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Lageplan Verkehrsanlage

2023-068/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-071

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2022-285/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-055

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-064

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-04-18 Synopse Hauptsatzung

2023-04-18 Entwurf Änderung Hauptsatzung

2023-046/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023 04 03 Überarbeitung Betriebssatzung SDE

2023-047

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Informationsvorlage

Gesamtwerk Beteiligungsbericht 2021

2023-053

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Vorläufiger Jahresabschluss 2022 ErgHH 30.03.2023

Vorläufiger Jahresabschluss 2022 Investitionen 30.03.2023

2023-075

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2023-081

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Lageplan Vorlage 2023-063

2023-063

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Spendenliste zur Gemeinderatsdrucksache Nr 2023 - 087

2023-087

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Tischvorlage

Beschluss: Abgesetzter TOP

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Ö 2 Innenstadtberatung der IHK hier: Konzept und Maßnahmenhandbuch mit Empfehlungen zur positiven Weiterentwicklung, Attraktivierung und Belebung -ohne Beschlussvorlage- Information

Ö 3 VO1 Dok.Fähre "Frischling" Hier: Verkauf

Ö 4 VO1 Dok.Projekt Wasser 2025Hier: Neue Vorschau und damit Fortschreibung der Kosten für die Neuordnung der Wasserversorgung in Eberbach

Ö 5 Klimaneutralität 2035 -ohne Beschlussvorlage- Information

Ö 6 VO1 Dok.Beschaffung von Multifunktionsgeräten,hier: Lieferung, Rollout, Betriebslogistik und Support von Multifunktionsgeräten im Rathaus, der Stadtförsterei und in den in Trägerschaft der Stadt Eberbach stehenden Schulen

Ö 7 VO2 Dok.hydraulische Aufweitung der Kanalisation in der Hohenstaufenstraßehier; Erneuerung der verbleibenden Asphaltdecke

Ö 8 VO1 Dok.Erneuerung Schließanlage Rathaushier: Vergabe der Lieferleistungen elektronische Schließzylinder

Ö 9 VO1 Dok.Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Eberbachhier: Erweiterung der Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof – Bau einer zugangsgesicherten Sammelschließanlage

Ö 10 VO1 Dok.Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderathier: Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Ö 11 VO1 Dok.Kommunalwahlen 2024 hier: Abschaffung der Unechten Teilortswahl für den Ortschaftsrat Friedrichsdorf

Ö 12 VO3 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberbachhier: Bildung der beschließenden Ausschüsse u. a.

Ö 13 VO2 Dok.Änderung der Betriebssatzung der Städtischen Dienste Eberbach

Ö 14 VO2 Dok.Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2021

Ö 15 VO3 Dok.Vorläufiger Jahresabschluss 2022

Ö 16 VO1 Dok.Pächterwechsel Jagdbezirk Itterberg

Ö 17 VO2 Dok.Annahme einer Schenkung: Übernahme von Fl.Nr. 3366/2, Gemarkung Eberbach

Ö 18 VO2 Dok.Annahme von Geld- und Sachspenden

Ö 19 1 Dok.Quartierskonzept "Kernstadt und Nord-West" -Tischvorlage-

Ö 20 Mitteilungen und Anfragen