Gemeinderat - 27.02.2020 - 17:31-22:02 Uhr

Sitzung
GR/02/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
27.02.2020
Zeit
17:31-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

 
Ö 1.1

Radweg Kühler Waldweg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2

Klimaschutzkonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19.12.2019, Nr. 15/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Lindach -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-341
Ö 4

Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Friedrichsdorf -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-342
Ö 5

Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers und Stellvertreters im Stadtteil Rockenau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-045
Ö 6

Verpflichtung des Ortsvorstehers der Ortschaft Rockenau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Erlass von örtlichen Bauvorschriften "Neckarwimmersbach"
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Durchführung der Beteiligung im Sinne des § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-010
Ö 8

Minderheitenantrag "Sauberkeit in der Stadt Eberbach", Aktion "Eberbach kehrt"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9

Nachhaltiges Mobilitätskonzept
hier: Minderheitenantrag der Freien Wähler - Fraktion vom 19.12.2019
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Beraten und weitere Vorgehensweise festgelegt

 
Ö 10

Versenkbare Poller Fußgängerbereich Altstadt Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-006
Ö 11

Neubau eines Hallenbades auf dem Gelände im Quartier des Bebauungsplanes "Sport- und Erholungsgebiet Au", Teilbereich West
hier: Vergabe der Planungsleistung, Einleitung Vergabeverfahren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-029/1
Ö 12

Flächenmanagement für Bauplatzgrundstücke der Gesamtgemarkung Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-011
Ö 13

Bauleitplanung der Gemeinde Mudau, Frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplanes "Bahnhofsumfeld II - 1. Änderung"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-042
Ö 14

Erlass von Förderrichtlinien zum Fassadenprogramm "Altstadt"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-340
Ö 15

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Kerfenwiesen"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-007
Ö 16

Widmung einer Teilfläche des Grunstücks Flst.-Nr. 750 der Gemarkung Eberbach als öffentliche Verkehrsfläche nach § 2 Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-028
Ö 17

Interessenbekundungsverfahren zur Vermarktung der Flächen im Gewann "Hebert"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-040
Ö 18

Kapitalerhöhung bei der e.con GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-030
Ö 19

Verwendung der Haushaltsmittel "Zuschüsse Partnerschaften"
hier: Verwendungsvorschlag des Partnerschaftskomitees

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-039
Ö 20

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 20.1

Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2

Sachstand Radweg Friedrichsdorf-Gaimühle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.3

Erneuerung Kneipp-Anlage Friedrichsdorf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.4

Parkplatzsituation GRN-Klinik Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.5

Anfrage Zebrastreifen Güterbahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen