SessionNet | Gemeinderat - 25.05.2023

Sitzung

GR/07/2023

Mandant

Stadtverwaltung Eberbach

Gremium

Gemeinderat

Raum

Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach

Datum

25.05.2023

Zeit

17:31-20:04 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Sitzungsniederschrift

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-078

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Stellungnahme Verkehrsbehörde

2023-111

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Vorlage

2023-093

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-123

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Jahresrechnung 2015

2023-050

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Spendenliste zur Gemeinderatsdrucksache Nr. 2023-119

2023-119

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-110

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2023-089

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

ENTWURF Bestellung von Stadträten in beschließende Ausschüsse

2023-090

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

ENTWURF Berufung sachkundige Einwohner in Ausschüsse

2023-091

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

ENTWURF Bestellung von Stadträten in andere Gremien

2023-092

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Minderheitenantrag

2023-A-02

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Ö 1.1 Mobilitätskonzept

Ö 1.2 Schienenersatzverkehr zwischen Neckargemünd und Eberbach

Ö 2 Verabschiedung eines ausscheidenden Stadtrats

Ö 3 Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat für einen ausscheidenden Stadtrat hier: Verpflichtung

Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 02.03.2023, Nr. 03/2023 und vom 30.03.2023, Nr. 05/2023

Ö 5 Klimaneutralität 2035 -ohne Beschlussvorlage- Information

Ö 6 VO3 Dok.Örtliche Bedarfsplanung gem. §3 Abs.3 Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG)

Ö 7 VO1 Dok.Kooperation zwischen der Gemeinschaftsschule Eberbach und der Schwarzbachschule Schwarzach

Ö 8 VO2 Dok.Beleuchtungskonzept der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und den Ortsteilen, Evaluation

Ö 9 VO1 Dok.Energetische Sanierung der Steige-Grundschulehier: Vergabe von Objektplanerleistungen

Ö 10 VO1 Dok.Dorfgemeinschaftshaus Brombachhier: Vergaben

Ö 11 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Ö 12 VO2 Dok.Annahme von Geld- und Sachspenden

Ö 13 VO1 Dok.Mitwirkung der Gemeinden bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Ö 14 VO1 Dok.Bestellung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters hier: Wahl des dritten ehrenamtlichen Bürgermeisterstellvertreters aufgrund des Ausscheidens von Stadtrat Wolfgang Kleeberger

Ö 15 VO2 Dok.Zusammensetzung der beschließenden Ausschüssehier: Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats

Ö 16 VO2 Dok.Zusammensetzung der beschließenden Ausschüssehier: Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder

Ö 17 VO2 Dok.Bestellung von Stadträtinnen und Stadträten in andere Gremien

Ö 18 Mitteilungen und Anfragen

Ö 18.1 Beantwortung Anfrage: Beurkundungskosten bei Annahme einer Schenkung

Ö 18.2 VO1 Dok.Klimaneutralität bis 2035 hier: Erstellung eines Wärmeplanes für die Stadt Eberbach

Ö 18.3 Sachstand Quartierskonzept

Ö 18.4 Flüchtlinge im Dr. Schmeißer-Stift