Sitzung
GR/07/2023
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
25.05.2023
Zeit
17:31-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Mobilitätskonzept
 
Ö 1.2
Schienenersatzverkehr zwischen Neckargemünd und Eberbach
 
Ö 2
Verabschiedung eines ausscheidenden Stadtrats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat für einen ausscheidenden Stadtrat
hier: Verpflichtung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 02.03.2023, Nr. 03/2023 und vom 30.03.2023, Nr. 05/2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Klimaneutralität 2035
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Örtliche Bedarfsplanung gem. §3 Abs.3 Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-074
Ö 7
Kooperation zwischen der Gemeinschaftsschule Eberbach und der Schwarzbachschule Schwarzach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-078
Ö 8
Beleuchtungskonzept der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und den Ortsteilen, Evaluation

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2023-111
Ö 9
Energetische Sanierung der Steige-Grundschule
hier: Vergabe von Objektplanerleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-093
Ö 10
Dorfgemeinschaftshaus Brombach
hier: Vergaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-123
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-050
Ö 12
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-119
Ö 13
Mitwirkung der Gemeinden bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-110
Ö 14
Bestellung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
hier: Wahl des dritten ehrenamtlichen Bürgermeisterstellvertreters aufgrund des Ausscheidens von Stadtrat Wolfgang Kleeberger

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-089
Ö 15
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-090
Ö 16
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-091
Ö 17
Bestellung von Stadträtinnen und Stadträten in andere Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-092
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Beantwortung Anfrage: Beurkundungskosten bei Annahme einer Schenkung
 
Ö 18.2
Klimaneutralität bis 2035
hier: Erstellung eines Wärmeplanes für die Stadt Eberbach
2023-A-02
Ö 18.3
Sachstand Quartierskonzept
 
Ö 18.4
Flüchtlinge im Dr. Schmeißer-Stift