Sitzung
GR/02/2023
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
26.01.2023
Zeit
17:31-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 2
Ehrung von Gremienmitgliedern gemäß den Richtlinien des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie des Städtetags Baden-Württemberg

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 3
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 27.10.2022, Nr. 11/2022 und vom 24.11.2022, Nr. 12/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Stadt -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-012
Ö 5
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Pleutersbach -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-013
Ö 6
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Kommandanten (Gesamtkommandant) der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-014
Ö 7
Klimaneutralität 2035
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vertrag über den Betrieb und die Förderung der Kindergärten in Trägerschaft der evangelischen Kirche
hier: Umwandlung in einen FAG- Deckelungsvertrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-277
Ö 9
Mountainbike-Konzept Eberbach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2022-293
Ö 10
Fähre „Frischling"
hier: Verkauf

Beschluss: Abgesetzter TOP

2023-006
Ö 11
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Eberbach Erzeugungs- und Wärme GmbH

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2022-300
Ö 12
Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Eberbach GmbH;
hier: Weisungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-005
Ö 13
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Eberbach GmbH
hier: Weisungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-016
Ö 14
Jubiläumsfeierlichkeiten in den Ortsteilen und Bezirken;
hier: Übernahme eines freiwilligen Beitrags durch die Stadt im Falle eines Fehlbetrages bei den Festivitäten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-253/1
Ö 15
Annahme von Sach- und Geldspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-004
Ö 16
Eigenbetrieb "Städtische Dienste Eberbach (SDE)"
hier: Bildung eines Betriebsausschusses gem. § 7 Eigenbetriebsgesetz (EigBG) - Übertragung der Aufgaben auf den Verwaltungs- und Finanzausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-001
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Beantwortung einer Anfrage zur Auslastung von E-Ladesäulen
 
Ö 17.2
Aufruf zur Schöffenwahl
 
Ö 17.3
Beteiligungsmöglichkeit Windpark Hebert
 
Ö 17.4
Einladung zur Einweihung des Media-Space