Sitzung
GR/09/2021
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
22.07.2021
Zeit
17:32-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Standard-TOP Klimaneutralität
 
Ö 1.2
Neubau Wohnungen Friedrichsdorfer Landstraße
 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 29.04.2021, Nr. 05/2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ehrung von Personen gemäß den Ehrungsrichtlinien der Stadt Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112 „Friedrichsdorfer Landstraße„ der Gemarkung Eberbach
Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes
Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-142
Ö 5
Energetische Sanierung Fassade und Dach HSG
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 6
EKVO Kanalsanierung Friedhof 3. BA
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung im Einzugsgebiet RÜ-E 6, Hohenstaufenstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-173/1
Ö 7
EKVO - Europaweite Ausschreibung zu Planungsleistungen der Kanalsanierung
hier: Vergabe der Planungsleistungen Kanalsanierung Los 1 bis 4

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-145
Ö 8
EKVO Kanalsanierung in Igelsbach und Unterdielbach
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Kanalsanierung in den Ortsteilen Unterdielbach und Igelsbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-164
Ö 9
Ersatzbeschaffung eines LKWs mit Kipper und Ladekran für den Bauhof

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-165
Ö 10
2. Fortschreibung des Eberbacher Mietspiegels

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-172
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Ringenacker-Erweiterung" im Ortsteil Pleutersbach
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-121
Ö 12
Gebührenneukalkulation im Bestattungswesen mit Änderung der Satzung von Gebühren im Bestattungswesen -Bestattungsgebührensatzung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-014/1
Ö 13
Alternative zum Kuckucksmarkt 2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-202
Ö 14
Polizeiverordnung gegen Umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-177/1
Ö 15
Erlass der Aufhebungssatzung zur Satzung über das Verbot des wilden Plakatierens vom 22.05.1979

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-178
Ö 16
Klimaneutralität 2035 -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern der Mitarbeiter (m/w/d) der Stadt Eberbach, hier: Abschluss eines Rahmenvertrags mit der REGONOVA GmbH, Neustadt ("BusinessBike")

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-131/1
Ö 18
Halbjahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushaltsplans 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2021-180
Ö 19
Vollzug des Haushalts 2021 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-182
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1
Photovoltaikanlage HSG
 
Ö 20.2
Unkrautbeseitigung Friedhof Eberbach
 
Ö 20.3
Abbau Holderbachbrücke
 
Ö 20.4
Biotop Karlstalweg
 
Ö 20.5
Kabelverlegung Wilhelm-Blos-Straße
 
Ö 20.6
Luftfilteranlagen in den Schulen
 
Ö 20.7
Steinbruch Rockenau
 
Ö 20.8
Ticketsystem Freibad