Sitzung
GR/12/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
17.12.2020
Zeit
17:32-17:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr |
|||
Ö 1 | Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen | ||
Ö 1.1 | Vorschläge der Radwegegruppe | ||
Ö 1.2 | European Energy Award | ||
Ö 2 | Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.10.2020, Nr. 10/2020
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Ehrung von Personen gemäß den Ehrungsrichtlinien der Stadt Eberbach
Beschluss: Abgesetzter TOP | ||
Ö 4 | Ehrung von Gremienmitgliedern gemäß den Richtlinien des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie des Städtetags Baden-Württemberg
Beschluss: Abgesetzter TOP | ||
Ö 5 | 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg" Teilgebiet Einzelhandel der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu Änderungen des Planentwurfes b) Billigung des geänderten Planentwurfes, einschließlich der örtlichen Bauvorschriften c) Erneute B eschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-360 | |
Ö 6 | Errichtung eines Solarparks im Gewann Lautenbach
Beschluss: Abgesetzter TOP | 2020-323 | |
Ö 7 | Teilnahme am European Energy Award
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-359 | |
Ö 8 | Mobilitätskonzept Eberbach
hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: Abgesetzter TOP | 2020-373 | |
Ö 9 | Klimaneutralität 2035
hier: Minderheitenantrag der FW-, SPD- und AGL-Fraktion vom 26.11.2020 -ohne Beschlussvorlage- Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abgesetzter TOP | ||
Ö 10 | Betriebsführungs- und Instandhaltungsvertrag für die Wasserversorgung der Gemeinde Schönbrunn
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-273 | |
Ö 11 | Neue Vorschau und damit Fortschreibung der Kosten für die Neuordnung der Wasserversorgung in Eberbach (Projekt Wasser 2025) insbesondere aufgrund zusätzlicher und vorgezogener Maßnahmen.
Beschluss: Abgesetzter TOP | 2020-376 | |
Ö 12 | Verlängerung des Integrationsmanagements um zwei Jahre
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-357 | |
Ö 13 | Einrichtung eines Verfügungsrahmens für die Ortsteile und Stadtbezirke
Beschluss: Abgesetzter TOP | 2020-350 | |
Ö 14 | Vollzug des Haushalts 2020 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-367/1 | |
Ö 15 | Annahme von Sachspenden
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-378 | |
Ö 16 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberbach
hier: Änderung der Zuständigkeitsübertragungen und Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-071 | |
Ö 17 | Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-347 | |
Ö 18 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse -ohne Beschlussvorlage- Information
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 19.1 | Wald-Weihnachtsbaum |