Sitzung
GR/12/2019
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
24.10.2019
Zeit
17:31-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ehrung eines ausgeschiedenen Ortsvorstehers

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Wahl der Ortschaftsräte am 26. Mai 2019
hier: Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher und Stellvertreter

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-248/1
Ö 4
Ernennung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zu Ehrenbeamten auf Zeit mit Vereidigung und Verpflichtung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bestellung der Mitglieder des Bezirksbeirats des Stadtbezirks Bad. Igelsbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-264
Ö 6
Bestellung der Mitglieder des Bezirksbeirats des Stadtbezirks Gaimühle

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-267
Ö 7
Bestellung der Mitglieder des Bezirksbeirats des Stadtbezirks Unterdielbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-265
Ö 8
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Bezirksbeiräte

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Dreivierteljahresbericht über die Entwicklung des städt. Haushaltsplans 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-252/1
Ö 10
Vollzug des Haushalts 2019 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-242
Ö 11
Einbringung des Haushaltsplans 2020
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Sanierung Tiefgarage Leopoldsplatz
hier: Betonsanierungsarbeiten Nachträge

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2019-243
Ö 13
Kläranlage Eberbach
hier: Grundsatzbeschluss Beteiligung der Stadt Eberbach an Kommanditgesellschaft Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-241
Ö 14
Kläranlage
hier: Ersatzbeschaffung Räumer Vorklärbecken

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-236
Ö 15
Aufbau eines Hochwasserschutzregisters
Satzungsbeschluss

Beschluss: Abgesetzter TOP

2019-213
Ö 16
Sanierungsgebiet "Güterbahnhofstraße" im Programm "Stadtumbau West"
hier: Ablauf des Bewilligungszeitraumes am 30.04.2021
Stand der Fördermittel und möglicher Aufstockungsantrag

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-246
Ö 17
Vermarktung der städtischen Flächen des Standorts Hebert für die Windkraftnutzung über ein Interessenbekundungsverfahren mit Unterstützung des Gemeindetages/Kommunalberatung Rheinland-Pfalz

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2019-249
Ö 18
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung des Jugendzeltplatzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-251/1
Ö 19
Annahme von Geld- und Sachspenden, sowie einer Schenkung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-259
Ö 20
Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in den Aufsichtsrat der e.con GmbH

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-244
Ö 21
Personalrechtliche Auswirkungen einer Teilausgliederung des Eigenbetriebs Stadtwerke Eberbach in eine GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-196/1
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 22.1
Eingang Widerspruch gegen Bescheid über die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.2
Haltepflicht an Bushaltestellen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.3
Sachstand Radwegekonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.4
Werbeflächen Tiefgarage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.5
Parkplatzsituation GRN-Klinik

Beschluss: Zur Kenntnis genommen