Sitzung
GR/11/2019
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
26.09.2019
Zeit
17:32-22:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 25.07.2019, Nr. 09/2019
 
Ö 3
Restrukturierungs- und Sanierungskonzept StEp 2030 - Stadtwerke Eberbach GmbH
hier: Rechte und Pflichten eines Aufsichtsrats und seiner Aufsichtsratsmitglieder
-ohne Beschlussvorlage-
Information und Beratung

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 4
Restrukturierungs- und Sanierungskonzept StEp 2030 - Stadtwerke Eberbach GmbH
hier: Vorstellung eines Entwurfs eines Gesellschaftsvertrags
-ohne Beschlussvorlage-
Information und Beratung

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 5
ÖPNV Umbau barrierefreie Bushaltestellen
hier: Vorstellung und Freigabe der Entwurfsplanung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-228/2
Ö 6
Unterhaltung Brücken,
hier: Vorstellung Entwurfsplanung Brückenersatz Wilhelm-Blos-Straße / Untere Talstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-068/2
Ö 7
Erneuerung Abwasserkanal Backgasse
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-096/1
Ö 8
Messtechnische Ausrüstung von Regenüberlaufbecken RÜB
hier: Ergänzung der Entwurfsplanung zusätzlicher Regenüberlaufbecken

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-206/1
Ö 9
Ersatzbeschaffung von zwei Pritschenfahrzeugen für den städtischen Bauhof

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-219
Ö 10
Gewerbeflächenregister der Gesamtgemarkung Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-113
Ö 11
1. Fortschreibung des Eberbacher Mietspiegels

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-182
Ö 12
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-188
Ö 13
Annahme einer Schenkung: Übernahme einer Teilfläche des Grundstückes Flst.-Nr. 41 der Gemarkung Rockenau, Rockenauer Straße

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-223
Ö 14
Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-222
Ö 15
Errichtung einer neuen Mittelspannungskabelstrecke (20 kV) zwischen den Stationen Kläranlage - Ronald Schmitt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-231
Ö 16
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-214
Ö 17
Verlängerung des Integrationsmanagements um ein Jahr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-225
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18.1
Spundwand Neckarlauer
 
Ö 18.2
Gestaltung Ohrsberg
 
Ö 18.3
Sichtbarkeit Burg Eberbach
 
Ö 18.4
Gebäudemanagement
 
Ö 18.5
Busse und Sattelzug in der Au
 
Ö 18.6
Sanierung Tiefgarage
 
Ö 18.7
Spielplatz Burgweg
 
Ö 18.8
Chlorung Trinkwasser
 
Ö 18.9
Tempo 30 in Schwanheimer Straße und Beckstraße
 
Ö 18.10
Poller in der Bahnhofstraße/Brühlstraße
 
Ö 18.11
Wasser 2025
 
Ö 18.12
Kreuzung Schwanheimer Straße/Beckstraße