Sitzung
GR/05/2024
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
25.04.2024
Zeit
17:31-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 113 "Wohnquartier Neckarstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich des Entwurfes des Vor habenbezogenen Bebauungsplan Nr. 113

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2024-036/1
Ö 3
Flächentausch im Rahmen eines freiwilligen Landtausches im Bereich Brombach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024-066/1
Ö 4
Digitalausstattung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2024-062
Ö 5
Anhörung und Offenlage zur Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar.
Hier: Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz

Weisungsbeschluss zur Vo rlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2024-051/1
Ö 6
Anhörung und Offenlage zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz

Weisungsbeschluss zur Vorlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2024-053/1
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Beantwortung einer Anfrage: Befestigung des Neckartalradwegs
 
Ö 7.2
Beantwortung einer Anfrage: Bargeldlose Parkscheinautomaten
 
Ö 7.3
Beantwortung einer Anfrage: Sachstand Glasfaserausbau
 
Ö 7.4
Aktion Sauberes Eberbach
 
Ö 7.5
Beet am Brockenhof
 
Ö 7.6
Stadtreinigungsaktion des Bürger- und Heimatvereins
 
Ö 7.7
Fahrradständer und Ladebox am Neuen Markt
 
Ö 7.8
Evangelische Kirche - Photovoltaikanlage
 
Ö 7.9
Fahrradständer auf dem Leopoldsplatz und in der Brühlstraße