Sitzung
GR/14/2023
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
30.11.2023
Zeit
17:33-21:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 25.09.2023, Nr. 12/2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Rockenau -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-260
Ö 4
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Brombach -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-261
Ö 5
Wasserversorgung der Stadt Eberbach und Dienstleistungen für andere Kommunen
hier: Information zu der Organisationsstruktur und Perspektiven

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-228
Ö 6
Bikeländ Eberbach (Mountainbike-Konzept)
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Befreiung des Betriebsleiters der Städtische Dienste Eberbach (kurz: SDE) von den Beschränkungen des § 181 BGB, 2. Alternative (Mehrfachvertretung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-249
Ö 8
Einbringung des Wirtschaftsplans 2024 der Städtische Dienste Eberbach
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Einbringung des Haushaltsplans 2024
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Stadtreinigung Stadt Eberbach
hier: Vorstellung des Reinigungskonzepts der Kernstadt und der Ortsteile

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-180/2
Ö 11
Änderung der Verordnung (VO) über Landschaftsschutzgebiete zugunsten von Solaranlagen zur Energieerzeugung auf bestimmten Flächen („Neckartal II-Eberbach“)
hier: Beteiligung nach § 24 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-218/1
Ö 12
1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Sport- und Erholungsgebiet Au - Teilbereich West" - Beschlussfassung mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
a)Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c) Billigung des Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-248
Ö 13
1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Sport- und Erholungsgebiet Au - Teilgebiet West",
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-250
Ö 14
Bauantrag: Ersatzneubau Hallenbad Eberbach
Baugrundstück: Flst.Nr. 10021/1 der Gemarkung Eberbach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-275
Ö 15
Sanierungsgebiet "Neckarstraße I"
hier: Erfahrungsbericht des Verkehrskonzeptes, Parkraumkonzeptes inkl. Bewirtschaftung und Parkraumnutzung Neuer Markt - neue Betrachtung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-230
Ö 16
Wärmeplanung Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-235
Ö 17
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-267
Ö 18
Änderung der Satzung der Stadt Eberbach über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
hier: Entschädigungssatz für Wahlhelfer bei kommunalen Wahlen und Abstimmungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-241
Ö 19
Wahl der Gemeinderäte, Kreisräte und Ortschaftsräte am 09. Juni 2024
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-245/1
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1
Sachstand in Sachen Förderungen
 
Ö 20.2
Unterbringung von Flüchtlingen im Dr. - Schmeißer-Stift
 
Ö 20.3
Brückenstraße Fußgängerüberweg
 
Ö 20.4
Einteilung Schulbezirk für Ortsteil Pleutersbach
 
Ö 20.5
Umleitung Neue Dielbacher Straße für Rettungswagen