Sitzung
GR/10/2023
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
27.07.2023
Zeit
16:31-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 25.05.2023, Nr. 07/2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Klimaneutralität 2035 -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Gemeindlicher Vollzugsdienst der Stadt Eberbach
hier: Einrichtung eines gemeindlichen Vollzugsdienstes und Entscheidung über die Aufgabenzuweisung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-160
Ö 5
Vergabe von Bauleistungen, Lieferungen- und Dienstleistungen
hier: Einführung einer Vergabeermächtigung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2023-158
Ö 6
1. Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Städtische Dienste

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-156/1
Ö 7
Projekt Wasser 2025 – Vergabe der Arbeiten für den Neubau Wasserwerk Dürrhebstal
Hier:
- Vergabe der Rohbauarbeiten
- Vergabe der Dacharbeiten
- Vergabe der Technischen- und Elektrotechnischen Ausrüstung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-155
Ö 8
Jahresvertrag Tiefbauarbeiten für Wasserversorgung
Hier: Vergabe von Jahresbau Rohr- und Tiefbauarbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-154
Ö 9
Entwidmung einer Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 5953 der Gemarkung Eberbach, Bahnhofsplatz, gemäß § 7 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-139
Ö 10
3. Fortschreibung des Eberbacher Mietspiegels

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-143
Ö 11
Verfahren gem. der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (9. BImSchV)
Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung
Hier: Bauantrag zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen, Baugrundstücke: Flst.Nrn. 8621 und 8622 der Gemarkung Eberbach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-145
Ö 12
Verfahren gem. der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (9. BImSchV)
Antrag zur Errichtung von sieben Windenergieanlagen in Eberbach und Waldbrunn
Stellungnahme der Stadt Eberbach in der Eigenschaft als Träger öffentlicher Belange
Flst.-Nrn. 8621 u. 8622 der Gemarkung Eberbach
Flst.-Nr. 677 der Gemarkung Mülben
Flst.-Nr. 1302 der Gemarkung Strümpfelbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-146
Ö 13
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 114 "Eberbacher Straße"
Zustimmung zum Bebauungskonzept sowie Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-148
Ö 14
1. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 "Sport- und Erholungsgebiet Au-Teilbereich West"
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs
b) Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den§§ 3 Abs. 2 u. 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023-151/1
Ö 15
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-165
Ö 16
Angebot einer Schenkung des Grundstücks Fl. Nr. 7207, Gemarkung Eberbach, Kreuzberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023-171
Ö 17
Halbjahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushaltsplans 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2023-153
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Beantwortung einer Anfrage zum Thema Schöffen
 
Ö 18.2
Ankündigung Provisorische Straßensanierung "Zum Tannenkopf"
 
Ö 18.3
Ankündigung Sanierung Neckartalradweg
 
Ö 18.4
Baugebiet Ringenacker - Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
 
Ö 18.5
Sachstand Edeka-Markt in Waldbrunn - Reaktion Gemeinderat Waldbrunn
 
Ö 18.6
Waldsofa in der Wimmersbacher Steige - Probleme mit Müll
 
Ö 18.7
Waldsofa in der Wimmersbacher Steige - Überschwemmung durch Regenwasser
 
Ö 18.8
Neubau Hallenbad - Kostenunterschied Neubau Hallenbad zu Ertüchtigung Freibad
 
Ö 18.9
Schulprojekt mit Museum - Übergabe des Ergebnisses