Sitzung
GR/05/2022
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
24.03.2022
Zeit
17:30-21:21 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.1 | Beantwortung Fragen zur Vermarktung des Grundstücks am Hebert | ||
Ö 1.2 | Beantwortung Frage zu der Beschaffenheit der Weg am Ohrsberg | ||
Ö 1.3 | Beantwortung Frage zum Pilotprojekt Mobilitätspass und Mobilitätsgarantie | ||
Ö 1.4 | Beantwortung Frage nach Sachstand zur Klimawerkstatt | ||
Ö 1.5 | Fahrradweg Kreuzung Berliner Straße - Pestalozzistraße | ||
Ö 1.6 | Neubau Hallenbad - Klimaneutralität des Gebäudes | ||
Ö 1.7 | Bauvorhaben der Waldbrunner Straße in Unterdielbach | ||
Ö 1.8 | Wasserversorgung von Unterdielbach | ||
Ö 1.9 | Verkehrsrechtliche Situation vor dem Lokal "Queerbeet" | ||
Ö 2 | Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 27.01.2022, Nr. 02/2022
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Ersatzneubau Hallenbad
hier: Beschluss über auszuführende Variante Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022-041/1 | |
Ö 4 | Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Städtische Dienste Eberbach
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022-032 | |
Ö 5 | Verlängerung des Vertrags für Tiefbauarbeiten für das Netz der Städtische Dienste Eberbach (SDE) sowie für neu zu erstellende Hausanschlüsse
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022-042/1 | |
Ö 6 | Aufnahme des Bauvorhabens Erneuerung der Wasserhauptleitung (WHL) mit Anschlüssen in der Waldbrunner Straße in Unterdielbach in den Wirtschaftsplan der Städtische Dienste
Beschluss: Abgesetzter TOP | 2022-043 | |
Ö 7 | Projekt Wasser 2025
Hier: Neue Vorschau und damit Fortschreibung der Kosten für die Neuordnung der Wasserversorgung in Eberbach Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022-045 | |
Ö 8 | Unterhaltung Verkehrsanlagen, Sanierung Kreuzungsbereich Berliner Straße / Pestalozzistraße
hier: Freigabe der Entwurfsplanung Beschluss: Beraten und ohne Beschluss zurückverwiesen | 2022-044 | |
Ö 9 | Grünrahmenplan „Ohrsberg„ als sonstige städtebauliche Planung gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 des Baugesetzbuches (BauGB)
a. Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b. Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit c. Billigung des Entwurfes und Beschlussfassung zum Grünrahmenplan "Ohrsberg" Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022-026 | |
Ö 10 | 5. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel, der Stadt Eberbach
a. Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB b. Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB c. Billigung des Entwurfes einschließlich der ört lichen Bauvorschriften zur 5. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022-049 | |
Ö 11 | 5. Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel, der Stadt Eberbach
Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022-051 | |
Ö 12 | Allgemeine Finanzprüfung Stadt Eberbach 2014 (Eröffnungsbilanz); Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 2021-256/1 | |
Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.1 | Beantwortung Frage zu Bedeutung "Altpapier" | ||
Ö 13.2 | Informationen zum Thema "Flüchtlinge aus der Ukraine" | ||
Ö 13.3 | Beantwortung Frage zum Sachstand Meilensteinplans | ||
Ö 13.4 | Vertretung während Abwesenheit von Bürgermeister Reichert | ||
Ö 13.5 | Neubau KITA - Vergabe der Zimmerer- und Holzbauarbeiten | ||
Ö 13.6 | Abbau der Kerze Rosenturm | ||
Ö 13.7 | Barrierefreiheit Schulhaus Brombach - Antwortschreiben |