Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen | ||
Ö 1.1 | Wohnsituation in der Nähe des Camping-Platzes
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.2 | Baumaßnahme Neckarstraße - Erhalt Fassadenkunst
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.3 | Instandsetzung Platten im Gässel
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.4 | Bewertung Personalstellen Klimaneutralität
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.5 | Verkehrssituation Beckstraße
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 25.03.2021, Nr. 03/2021 und vom 10.05.2021, Nr. 06/2021
Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 3 | Entwicklungskonzept für den Einkaufs- und Dienstleistungsstandort Eberbach
hier: Eberbacher Altstadtsilhouette Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2021-016 | |
Ö 4 | Eberbacher Kuckucksmarkt
hier: Absage Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2021-161 | |
Ö 5 | Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen
hier: Messstellenstatistik 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 2021-117 | |
Ö 6 | Anhörung und Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"
Hier: Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz Weisungsbeschluss zur Vorlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2021-116/1 | |
Ö 7 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 113 "Wohn- und Gewerbequartier Neckarstraße"
Zustimmung zum Bebauungskonzept sowie Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2021-122 | |
Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Ringenacker-Erweiterung" im Ortsteil Pleutersbach
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung Beschluss: Abgesetzter TOP | 2021-121 | |
Ö 9 | 1. Änderung des Lärmaktionsplanes der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu den beiden durchgeführten Beteiligungen nach § 47 d Abs. 3 des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) Hier: Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie Anhörungsergebnis der fortgeschrittenen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beschlussfassung über die Billigung des Lärmaktionsplanes Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2021-113 | |
Ö 10 | Klimaneutralität 2035
-ohne Beschlussvorlage- Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen –Vertragsmigration -
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2021-134 | |
Ö 12 | Ablehnung der Schenkung eines Miteigentumsanteils an dem Grundstück Fl.Nr. 11547, Gemarkung Eberbach
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2021-136 | |
Ö 13 | Annahme der Schenkung des Waldgrundstücks Fl.Nr. 1415, Neckarhälde
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2021-137/1 | |
Ö 14 | Annahme von Geld und Sachspenden
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2021-139 | |
Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 15.1 | Interessenbekundungsverfahren Windkraft
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.2 | Webcam auf der Homepage
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.3 | Stadtentwicklungskonzept
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.4 | Besucheranzahl Schwimmbad
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.5 | Dorfgemeinschaftshaus Gaimühle
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.6 | Schottergärten
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.7 | Gebührenerhöhung Anwohnerparkausweis
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 15.8 | Verordnungen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen |