Sitzung
GR/08/2021
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
24.06.2021
Zeit
17:30-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Wohnsituation in der Nähe des Camping-Platzes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Baumaßnahme Neckarstraße - Erhalt Fassadenkunst

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Instandsetzung Platten im Gässel

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bewertung Personalstellen Klimaneutralität

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Verkehrssituation Beckstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 25.03.2021, Nr. 03/2021 und vom 10.05.2021, Nr. 06/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Entwicklungskonzept für den Einkaufs- und Dienstleistungsstandort Eberbach
hier: Eberbacher Altstadtsilhouette

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-016
Ö 4
Eberbacher Kuckucksmarkt
hier: Absage

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-161
Ö 5
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen
hier: Messstellenstatistik 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2021-117
Ö 6
Anhörung und Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"
Hier: Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz

Weisungsbeschluss zur Vorlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-116/1
Ö 7
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 113 "Wohn- und Gewerbequartier Neckarstraße"
Zustimmung zum Bebauungskonzept sowie Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-122
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Ringenacker-Erweiterung" im Ortsteil Pleutersbach
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung

Beschluss: Abgesetzter TOP

2021-121
Ö 9
1. Änderung des Lärmaktionsplanes der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu den beiden durchgeführten Beteiligungen nach § 47 d Abs. 3 des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)
Hier: Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie Anhörungsergebnis der fortgeschrittenen Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Lärmaktionsplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-113
Ö 10
Klimaneutralität 2035
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen –Vertragsmigration -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-134
Ö 12
Ablehnung der Schenkung eines Miteigentumsanteils an dem Grundstück Fl.Nr. 11547, Gemarkung Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-136
Ö 13
Annahme der Schenkung des Waldgrundstücks Fl.Nr. 1415, Neckarhälde

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-137/1
Ö 14
Annahme von Geld und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-139
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Interessenbekundungsverfahren Windkraft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Webcam auf der Homepage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Besucheranzahl Schwimmbad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Dorfgemeinschaftshaus Gaimühle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.6
Schottergärten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.7
Gebührenerhöhung Anwohnerparkausweis

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.8
Verordnungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen