Sitzung
GR/07/2018
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
28.06.2018
Zeit
17:32-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr
Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.03.2018, Nr. 04/2018 und vom 26.04.2018, Nr. 05/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Friedrichsdorfer Landstraße - Tempo 30

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2018-078
Ö 4
Lärmaktionsplan der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der fortgeschrittenen Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Lärmaktionsplanes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 2017-129/2
Ö 5
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen
hier: Messstellenstatistik 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2018-125/1
Ö 6
Kooperation zwischen Gemeinschaftsschule Eberbach und der Schwarzbachschule Schwarzach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 2018-101
Ö 7
Erlass von örtlichen Bauvorschriften für Teilbereiche von Eberbach-Neckarwimmersbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2018-100
Ö 8
Vergabe der städtischen Baugrundstücke im Baugebiet "Wolfsacker-Schafacker"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 2018-104/1
Ö 9
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel
Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf
Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß den §§ 3 u. 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 2018-109
Ö 10
Geplante Verordnung zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) des Regierungspräsidiums Karlsruhe
hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 24 Abs. 1 Naturschutzgesetz (NatSchG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 2018-110
Ö 11
Auftragsvergabe für die Umsetzung der Flächen zur biologischen Vielfalt im Rahmen des Projektes Natur nah dran

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 2018-126
Ö 12
Umsetzung der Vorzugsvariante auf Basis einer chancen- und risikoorientierten Bewertung eines Wachstumsszenarios zur Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit und zur nachhaltigen Zukunftssicherung der Stadtwerke Eberbach

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

 2018-074/2
Ö 13
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 2018-135
Ö 14
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Pflasterung Friedrichstraße/Bussemerstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Reparatur Friedhofstor

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Windkraft "Hebert"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Verkehrsspiegel Alte Dielbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Beschilderung Verkehrsberuhigung Neckarstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.6
Infoveranstaltung Hallenbad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.7
Spenden von Büchern

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.8
Schlüsselversicherung Jugendzentrum

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.9
Sachstand bei Konzept über die Maßnahme bei Starkregenereignissen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.10
Unzuverlässige Trainingsmöglichkeiten TVE

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.11
Veröffentlichung gewählter Schöffen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.12
Straßenverkehrsregeln Radfahrer

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.13
Bücherregal im Freibad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.14
Verlängerung der Öffnungszeiten im Freibad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.15
Friedhof Pleutersbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.16
Sachstand Gespräche Kinderbetreuungsgebühren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.17
alternatives Spielgerät Schulhof Dr.-Weiß-Schule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen