Sitzung
GR/07/2022
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
19.05.2022
Zeit
17:30-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Sachstand Meilensteinplan
 
Ö 1.2
Sachstand Besetzung Klimaschutzmanagement
 
Ö 1.3
Sachstand Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
 
Ö 1.4
Sachstand Verkehrsrechtliche Situation vor dem Lokal "Queerbeet"
 
Ö 2
Staatliche Auszeichnung eines Lebensretters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
4. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-054
Ö 4
Örtliche Bedarfsplanung gem. §3 Abs.3 Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG)
hier: Aufnahme von zusätzlichen Plätzen in die Bedarfsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-089
Ö 5
Veräußerung der Fähre

Beschluss: Erneute Beratung im Gremium

2022-090
Ö 6
Toilettenanlagen in Eberbach
hier: Aufhebung der Ausschreibung Neubau WC-Anlage Bahnhof Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-069
Ö 7
Aufzugsanlage Güterbahnhofstraße 10
hier: Modernisierung der Aufzugsanlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-076
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Sport- und Erholungsgebiet Au", Teilbereich West
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2022-095
Ö 9
Bauantrag: Nutzungsänderung von einer Pension mit Gaststätte zu einem Wohngebäude
-geänderte Planung-
Baugrundstücke: Flst.Nrn. 72 u. 63 der Gemarkung Rockenau

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2022-074
Ö 10
Klimaneutralität 2035 -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 11
Transparentes und diskriminierungsfreies Konzessionsvergabeverfahren für Strom und Gas in den Bereichen Eberbach, Rockenau, Pleutersbach und Igelsbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2022-091/1
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Informationen zur Prüfung der Eröffnungsbilanz
 
Ö 12.2
Beantwortung Frage zu Sandsteintreppe zwischen Rockenauer Straße und Dr.-Weiß-Straße
 
Ö 12.3
Beantwortung Frage zur Sperrung von Parkplätzen in der Rockenauer Straße
 
Ö 12.4
Beantwortung Frage zur Erneuerung von Basketballkörben auf den Sportplätzen
 
Ö 12.5
Verkehrsschau Schwanheimer Straße