Sitzung
GR/01/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
30.01.2020
Zeit
17:32-21:36 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr |
|||
Ö 1 | Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.1 | Klimaschutzmaßnahmen in Eberbach
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 28.11.2019, Nr. 14/2019
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | EKVO Kanalsanierung Einzugsgebiet RÜ-E 6
hier: Vorstellung und Freigabe Sanierungskonzept Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2019-291 | |
Ö 4 | Erneuerung Abwasserkanal Backgasse
hier: Vergabe von Bauleistungen Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2019-345 | |
Ö 5 | Bürgerbegehren gemäß § 21 Abs. 3 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) zur Windkraftnutzung auf dem "Hebert" in Eberbach
hier: Widerspruch gegen den Bescheid über die Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2020-004/1 | |
Ö 6 | Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Stadt
hier: Vergabe von Leistungen zur Erstellung der Freianlage Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2019-344/1 | |
Ö 7 | Aufbau eines Hochwasserschutzregisters
Satzungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2019-213 | |
Ö 8 | Entwidmung einer Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 4961 der Gemarkung Eberbach, Kerfenwiesen gemäß § 7 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG)
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2019-351 | |
Ö 9 | 1. Änderung und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der vVG Eberbach-Schönbrunn gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB)
a) Beschlussfassung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB; b) Beschlussfassung zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB); c) Billigung des geänderten Entwurfeseinschließlich der Begründung mit Umweltbericht; d) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Entwurfes einschließlich der Begründung mit Umweltbericht; Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2019-337 | |
Ö 10 | Erhöhung der allgemeinen Preise der Grund-/Ersatzversorgung für die Sparte Strom zum 01.04.2020
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2019-339 | |
Ö 11 | StEp 2030
hier: Gesellschaftsvertrag und der Ergebnisabführungsvertrag der zukünftigen Stadtwerke Eberbach GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2019-353 | |
Ö 12 | Annahme von Geld- und Sachspenden
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2020-009 | |
Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 13.1 | Antrag "Sauberkeit in der Stadt Eberbach - Eberbach kehrt"
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.2 | Stadtentwicklung
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.3 | Aufstellung von Webcams
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.4 | Chlorung des Trinkwassers
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.5 | Sachstand Fahrradspiegel Kreuzung Itterstraße - Wilhelm-Blos-Straße
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.6 | Leerstände Innenstadt
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.7 | Sachstand Baustelle Bahnhofstraße
Beschluss: Zur Kenntnis genommen |