Sitzung
GR/15/2019
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
19.12.2019
Zeit
16:03-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 24.10.2019, Nr. 12/2019 und vom 18.11.2019, Nr. 13/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ehrung von Gremienmitgliedern gemäß den Ehrungsrichtlinien der Stadt Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ehrung von Gremienmitglieder gemäß den Richtlinien des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie des Städtetags Baden-Württemberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anträge der Fraktionen zum Wirtschaftsplan 2020
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Haushaltsplan 2020 und Finanzplanung 2019 bis 2023 der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-321
Ö 7
Wirtschaftsplan und Finanzplanung der Stadtwerke Eberbach für das Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-334
Ö 8
Sanierungsgebiet "Güterbahnhofstraße", 6. BA Erschließung Neubau KITA
hier: Grundsatzentscheidung Verkehrsführung und Freigabe Planung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-158/1
Ö 9
Neubau einer Kindertagesstätte in der Güterbahnhofstraße
hier: Abschließende Planung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-326/1
Ö 10
Ausbauarbeiten Depot 15/7 im Rahmen des LEADER- Förderprogramms,
hier: Bewilligung Mehrausgaben

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-269
Ö 11
Sanierung Tiefgarage Leopoldsplatz
hier: Überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-296
Ö 12
Sanierungsgebiet "Stadtumbau Güterbahnhofstraße";
hier: 1. Änderung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Güterbahnhofstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-274
Ö 13
Vergabe zur Lieferung eines Mini-Niederflur-Linienomnibusses

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-314
Ö 14
Übertragung des Neckarlauers (Flurstück 1313/2) in den städtischen Haushalt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-319
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Messungen Lärmaktionsplan

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Barrierefreie Bushaltestellen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Weiteres Vorgehen Hallenbad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Modernisierungskonzept Bahnhöfe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Minderheitenantrag FW - Mobilitätskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen