Sitzung
GR/14/2019
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
28.11.2019
Zeit
17:30-22:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 19.09.2019, Nr. 10/2019 und vom 26.09.2019, Nr. 11/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Forstbetriebspläne für das Forstwirtschaftsjahr (FWJ) 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-258
Ö 4
Dienstleistungsangebot des Kreisforstamtes im Zuge der Forstneuorganisation

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-263/1
Ö 5
Vermarktung der städtischen Flächen des Standorts Hebert für die Windkraftnutzung
hier: Durchführung eines Bürgerentscheids gemäß § 21 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2019-292
Ö 6
Einbringung des Wirtschaftsplans 2020 der Stadtwerke Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-300
Ö 8
Hallenbad Eberbach
hier: weiteres Vorgehen
-ohne Beschlussvorlage-
Information und Beratung

Beschluss: Beraten und weitere Vorgehensweise festgelegt

 
Ö 9
Sanierungsgebiet "Güterbahnhofstraße", 6. BA Erschließung Neubau KITA
hier: Grundsatzentscheidung Verkehrsführung und Freigabe Planung

Beschluss: Abgesetzter TOP

2019-158
Ö 10
Unterhaltung Kläranlage
hier: Vergabe Klärschlammentsorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-261
Ö 11
EKVO Kanalsanierung Einzugsgebiet RÜ-E 6
hier: Vorstellung und Freigabe Sanierungskonzept

Beschluss: Zurückgestellt

2019-291
Ö 12
Erneuerung Regenrückhaltebecken RÜB 12 Berufsschule
hier: Vergabe der Leistungen zur Erneuerung
Tischvorlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Umsetzung der Friedhofskonzeption BA 2 - Teilanonyme Bestattungen

Beschluss: Zurückgestellt

2019-289
Ö 14
Erlass einer Satzung über die Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-277
Ö 15
Unterhaltsreinigung für das Rathaus,
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-285
Ö 16
Aufbau eines Hochwasserschutzregisters
Satzungsbeschluss

Beschluss: Zurückgestellt

2019-213
Ö 17
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Bebauungsplanverfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)
Hier: Bebauungsplan Nr. 111 "Ringenacker", Erweiterung im Ortsteil Pleutersbach
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-272
Ö 18
Annahme einer Sachspende

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-302
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Veranstaltungshinweise

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.2
Sachstand Chlorung Trinkwasser

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.3
Rundschreiben zum Strom der Stadtwerke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.4
Leerstände Innenstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen