Sitzung
GR/11/2017
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
27.07.2017
Zeit
17:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Treppe Kirchenweg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Windkraft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 29.05.2017, Nr. 09/2017 und vom 22.05.2017, Nr. 08/2017
 
Ö 3
Vorstellung Erhebungswerte Friedrichsdorfer Landstraße im Rahmen der Ausweisung Tempo 30
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Änderung der Verbandssatzung des Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-125
Ö 5
Mitverlegung von Glasfaserinfrastruktur im Rahmen der Erschließung der Baugebiete "Wolfs- und Schafacker"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-162
Ö 6
Kindergartenbedarfsplanung, Kapazitätserweiterung der Kindergarten-Kleingruppe im Kath. Kindergarten St. Josef

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-135
Ö 7
Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Güterbahnhofstraße
Hier: Vergabe der Architektenleistungen – Einleitung Vergabeverfahren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-082/1
Ö 8
Vermarktung des Standorts Hebert für die Windkraftnutzung – Vermarktung durch die Stadt Eberbach über ein Interessenbekundungsverfahren – Abstimmung des Kriterienkatalogs für den Teilnahmewettbewerb

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-152
Ö 9
Ausbau Wimmersbacher Weg
hier: Vorstellung und Freigabe der Entwurfsplanung

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 10
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Brunnengarten-Heuacker"
Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß den §§ 3 u. 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: Zurückgestellt

2017-136
Ö 11
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg", Teilgebiet Einzelhandel
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-156
Ö 12
Halbjahresbericht über die Entwicklung des städt. Haushaltsplans 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-145/1
Ö 13
Neue Eberbacher Steuerung – Leistungsziele und Maßnahmen für den Haushalt 2018 und die Finanzplanung 2019-2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-143/1
Ö 14
Allgemeine Informationen zum Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Eberbach
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Zuwendungsbescheid Feuerwehrgerätehaus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Zahlungen aus dem Ausgleichsstock

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Freies W- Lan am Lindenplatz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Pflastersteine am Brückenkopf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Lärmaktionsplan Hirschhorn bezüglich der Bahn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.6
Fahnen in der Kellereistraße und Eberstehlen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.7
Garage am Rosenturmquartier

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.8
Abbiegeproblematik Bahnhofstraße/Brückenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen