Sitzung
GR/07/2017
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
27.04.2017
Zeit
17:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 12.12.2016, Nr. 14/2016, vom 20.02.2017, Nr. 03/2017 und vom 23.03.2017, Nr. 06/2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ausbau Heinrich Heine Weg
hier: Ausbaukosten Stichweg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

2017-084
Ö 4
Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Eberbach – Stadt, Hier: Grundsatzbeschluss Sanierung - Vergabe der Architektenleistungen –
Einleitung Vergabeverfahren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2017-081/1
Ö 5
Öffentliche Spielplatzflächen im Stadtgebiet Eberbach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2016-077/2
Ö 6
Unterhaltung Kläranlage
Hier: Auftragsvergabe Klärschlammentsorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-057
Ö 7
Sanierung "Neckarstraße I"
Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-041/1
Ö 8
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Alte Dielbacher Straße"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-065
Ö 9
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Lichtgut-Alte Dielbacher Straße" der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-066
Ö 10
Verwendung der Haushaltsmittel "Zuschüsse Partnerschaften"
hier: Verwendungsvorschlag des Partnerschaftskomitees

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2017-077
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Neuer Konrektor an der Werkrealschule Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Unterschriftenliste Neuer Weg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Leichtathletische Anlagen im Sportgebiet "In der Au"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Pflastersteine am Brückenkopf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Verpachtung Jagdbezirke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.6
Antrag Parkraumkonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.7
Verkehrsinsel Neuer Weg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.8
Geschwindigkeitsbegrenzung Neuer Weg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.9
Mülleimer Bahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.10
Zielsetzung Forst

Beschluss: Zur Kenntnis genommen