SessionNet | Gemeinderat - 22.02.2024

Sitzung

GR/02/2024

Mandant

Stadtverwaltung Eberbach

Gremium

Gemeinderat

Raum

Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach

Datum

22.02.2024

Zeit

17:30-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Sitzungsniederschrift

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Messstellenstatistik 2022 Eberbach-Schönbrunn

Messstellenstatistik 2023 Eberbach-Schönbrunn

Messstellenstatistik Vergleich 2023 zu 2022 zu 2021

TOP 3 Vergleich Messergebnisse 2023 zu 2022 zu 2021

2024-009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

2024-010

Beschluss: Beschlussantrag bei getrennter Abstimmung insgesamt beschlossen

Vorlage

2024-017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

5. Vorentwurf Teilflächennutzungsplan -Windenergie

2024-008/1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1

2023-280/1

Beschluss: Beraten und ohne Beschluss zurückverwiesen

Vorlage

2024-029

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

2024-002

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1 Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Ö 1.1 Vermarktung von städtischen Flächen des Standorts "Hohe Warte" für die Windkraft hier: Bürgerbefragung

Ö 2 Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 30.11.2023, Nr. 14/2023 und vom 21.12.2023, Nr. 15/2023

Ö 3 VO5 Dok.Durchführung von Geschwindigkeitsmessungenhier: Messstellenstatistik 2022 und 2023

Ö 4 VO1 Dok.Durchführung von Geschwindigkeitsmessungenhier: weitere Vorgehensweise

Ö 5 VO1 Dok.Energetische Sanierung Steige Grundschulehier: Vergabe von Bauleistungen

Ö 6 VO2 Dok.Vermarktung der städtischen Flächen des Standorts "Hohe Warte" für die Windkraftnutzung über ein Interessenbekundungsverfahrenhier: Grundsatzbeschluss

Ö 7 VO2 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111 „Ringenacker-Erweiterung“ im Ortsteil Pleutersbachhier: Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise

Ö 8 VO1 Dok.Annahme von Sachspenden

Ö 9 VO1 Dok.Verwendung der Haushaltsmittel "Zuschüsse Partnerschaften" hier: Verwendungsvorschlag des Partnerschaftskomitees

Ö 10 Mitteilungen und Anfragen

Ö 10.1 Beantwortung einer Anfrage - Schäden in der Tiefgarage

Ö 10.2 Beantwortung einer Anfrage - Museumsausstellungen im Leerstand in der Altstadt

Ö 10.3 Sperrung der Straße L 524 nach Waldbrunn

Ö 10.4 Sachstand Skatepark

Ö 10.5 Sachstand Sondermüllentsorgung Hallenabbruch Güterbahnhofstraße

Ö 10.6 Klimaveranstaltung in der Stadthalle