Sitzung
GR/13/2022
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
15.12.2022
Zeit
16:01-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Busverbindung ÖPNV Brombach - Neckargemünd
 
Ö 2
Verabschiedung eines ausscheidenden Stadtrats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat für einen ausscheidenden Stadtrat
hier: Verpflichtung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-264
Ö 5
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-265
Ö 6
Bestellung von Stadträtinnen und Stadträten in andere Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-266
Ö 7
Bestellung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
hier: Wahl des zweiten ehrenamtlichen Bürgermeisterstellvertreters aufgrund des Ausscheidens von Stadtrat Rolf Schieck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-246
Ö 8
Bekanntgabe des Fraktionssprechers der SPD-Fraktion und dessen Stellvertreterin

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2022-267
Ö 9
Beschluss eines Meilensteinplans zur Klimaneutralität 2035

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2022-256
Ö 10
Klimaneutralität 2035
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Belegung der städtischen Dächer mit Photovoltaikanlagen

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2022-258
Ö 12
Bauleitplanung der Gemeinde Mudau
2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans "sachliche Teilfortschreibung Windkraft"
Hier: Beteiligung nach § 4 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-274
Ö 13
Anträge der Fraktionen zum Wirtschaftsplan der Städtische Dienste Eberbach für das Jahr 2023
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Haushaltssatzung 2023 der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-275
Ö 15
Wirtschaftsplan und Finanzplanung der Städtische Dienste Eberbach für das Jahr 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-276
Ö 16
Vollzug des Haushalts 2022 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-245
Ö 17
Verlängerung des Integrationsmanagements um ein Jahr

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-259
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Instandsetzung Gehweg Höhe Gelände Dilo
 
Ö 18.2
Öffnungszeiten Grünschnittsammelplatz