Sitzung
GR/12/2022
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
24.11.2022
Zeit
17:32-19:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Konditionen Verpachtung Hebert für Windkraftanlagen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 29.09.2022, Nr. 10/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht Integrationsmanagement
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Klimaneutralität 2035
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vermarktung der städtischen Flächen des Standorts Hebert für die Windkraftnutzung über ein Interessenbekundungsverfahren mit Unterstützung des Gemeindetages/Kommunalberatung Rheinland-Pfalz
Hier: Verträge BayWa r.e. Wind GmbH

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2022-229/1
Ö 6
Gigabitfähiger Glasfaserausbau in Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-237
Ö 7
Abwasseranlagen Stadt Eberbach;
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung Regenüberlaufbecken RÜB 7 in der Güterbahnhofstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-228
Ö 8
Beleuchtungskonzept der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und den Ortsteilen
hier: Reduzierung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2022-244/1
Ö 9
Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat
hier: Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-226
Ö 10
Einbringung des Wirtschaftsplans 2023 der Städtischen Dienste Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebs Städtische Dienste Eberbach (SDE); Zuführung der Stadt an die Allgemeine Rücklage der SDE

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2022-239
Ö 12
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

2022-251
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Ausbildungsplatzmesse Stadthalle
 
Ö 13.2
Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Flächen
 
Ö 13.3
Beteiligungsmodelle Windkraftanlagen Hebert
 
Ö 13.4
Ladeinfrastruktur für E-Autos