Sitzung
GR/15/2021
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
16.12.2021
Zeit
16:04-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Fragen zu TOP 11 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112 Friedrichsdorfer Landstraße"
 
Ö 1.2
Mobilitätskonzept des Rhein-Neckar-Kreises
 
Ö 2
Ehrung von Gremienmitgliedern gemäß den Richtlinien des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie des Städtetags Baden-Württemberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Meilensteinplan zur Klimaneutralität 2035
Vorstellung und Entwurfsfassung des Zielszenarios und der Maßnahmen
-ohne Beschlussvorlage-
Information und Beratung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Forstbetriebspläne für das Forstwirtschaftsjahr (FWJ) 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-328
Ö 5
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2022

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-312
Ö 6
Anträge der Fraktionen zum Wirtschaftsplan der Städtischen Dienste Eberbach für das Jahr 2022
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Haushaltsplan 2022 und Finanzplanung 2021 bis 2025 der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-346
Ö 8
Wirtschaftsplan und Finanzplanung der Städtischen Dienste Eberbach für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-348
Ö 9
Planung und Durchführung von Smart-City-Projekten
Hier: Teilprojekt "Freiräume" im Rhein-Neckar-Kreis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-344
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113 "Wohn- und Gewerbequartier Neckarstraße"
Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes
Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-319
Ö 11
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 112 "Friedrichsdorfer Landstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich des Entwurfes des Vorhabens- und Erschließungsplanes, der örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-324/1
Ö 12
Neubau eines Skateparks auf dem Grundstück Flst.-Nr. 882/2 der Gemarkung Eberbach, Güterbahnhofstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-320
Ö 13
Neubau einer Kindertagesstätte in der Güterbahnhofstraße
hier: Aufhebung der Ausschreibung der Zimmer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-353
Ö 14
Änderung der Betriebssatzung der Städtischen Dienste Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-333
Ö 15
Einzahlung in die Kapitalrücklage durch den Gesellschafter Städtische Dienste Eberbach bei der Stadtwerke Eberbach GmbH für Investitionen zur Klimaneutralität in Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-335
Ö 16
Änderung Wasserversorgungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-336
Ö 17
Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Eberbach GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-337/1
Ö 18
Annahme von Spenden und einer Schenkung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-351
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1
Klimawerkstatt
 
Ö 19.2
Tempo 30 im Neuen Weg