Sitzung
GR/07/2021
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
20.05.2021
Zeit
17:33-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Erschließungsanlage "Zum Tannenkopf"
 
Ö 1.2
Klimarelevanz beim Grundsatzbeschluss für den Ersatzneubau des Hallenbades
 
Ö 2
Erlass einer Benutzungsordnung für den "Wohnmobilstellplatz In der Au"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-092
Ö 3
Erschließungsanlage "Zum Tannenkopf" in Badisch Igelsbach
Information über das Ergebnis der unterzeichneten Absichtserklärungen sowie der weiteren Vorgehensweise
-Tischvorlage-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2021-099
Ö 4
Umbenennung der Brücke 14 in Margareta-Steinmetz-Brücke
Minderheitenantrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2021
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Unterhaltung Verkehrsanlagen
hier: Partielle Asphaltsanierungen Itterstraße und Gartenstraße

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-109
Ö 6
Grundsatzbeschluss für den Ersatzneubau des Hallenbades aufgrund der Zusage im Förderprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-102/1
Ö 7
Solaranlagen auf städtischen Liegenschaften
hier: Vorstellung eines Grobkonzeptes
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Befreiung des Werkleiters der Städtische Dienste Eberbach (kurz: SDE) von den Beschränkungen des § 181 BGB, 2. Alternative. (Mehrfachvertretung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-090
Ö 9
Änderung der Satzung der Stadt Eberbach über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-085
Ö 10
Coronabedingte Wirtschafts- und Vereinsförderung 2021
2021-111
Ö 11
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Eberbach zum 01.01.2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-083
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 12.1
Ausgestaltung Neckarlauer
 
Ö 12.2
Öffnung des Rathauses
 
Ö 12.3
Öffnung des Freibades
 
Ö 12.4
Teststationen in Eberbach
 
Ö 12.5
Ausnahmegenehmigung zur Beleuchtung des Ohrsbergturms