Gemeinderat - 25.02.2021 - 17:36-21:08 Uhr

Sitzung
GR/01/2021
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
25.02.2021
Zeit
17:36-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:36 Uhr

Ö 1

Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Peter Reichert

 
Ö 2

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

 
Ö 2.1

Hallenbad - Bewertungsmatrix

 
Ö 2.2

Sofortmaßnahmen Radwege und Radwegkonzept

 
Ö 3

Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 01.10.2020, Nr. 09/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Antrag einer Stadträtin auf Ausscheiden aus der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-392
Ö 5

Verabschiedung einer ausscheidenden Stadträtin

 
Ö 6

Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat für die ausscheidende Stadträtin Susanne Heimpel
hier: Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-025
Ö 7

Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat
hier: Verpflichtung

 
Ö 8

Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021

2021-002
Ö 9

Haushaltsplan 2021 und Finanzplanung 2020 bis 2024 der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-032
Ö 10

Anträge der Fraktionen zum Wirtschaftsplan der Städtischen Dienste Eberbach für das Jahr 2021
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Wirtschaftsplan und Finanzplanung der Städtischen Dienste Eberbach für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-031
Ö 12

Antrag des Vereins "Stiftung Altersheim Eberbach e.V." auf Unterstützung bei einem Förderprojekt zur Vorbereitung der Gründung einer Genossenschaft

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-394
Ö 13

Energetische Sanierung Fassade und Dach HSG
hier: Abschließende Planung, Teil 2 mit Kostenberechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-386
Ö 14

Neubau eines Hallenbades
hier: Vergabe der Fachplanerleistungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2021-030
Ö 15

Klimaneutralität 2035
Minderheitenantrag der FW-, SPD- und AGL-Fraktion vom 26.11.2020
hier: Beschluss über die Vertagung in eine Sondersitzung am 18.03.2021
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-026
Ö 17

Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstädte und Arbeitsgruppe Deutsche Fachwerkstraße
hier: Beitritt der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2021-017
Ö 18

Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 19.1

Korrektur Sterbedatum zur Schweigeminute

 
Ö 19.2

Corona-Hilfen / Zuschüsse

 
Ö 19.3

Bauarbeiten Neckaranlage

 
Ö 19.4

Durchführung von Vorberatungen

 
Ö 19.5

Impftermine - Abfrage über das Einwohnermeldewesen