Gemeinderat - 17.12.2020 - 17:32-17:50 Uhr

Sitzung
GR/12/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
17.12.2020
Zeit
17:32-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

 
Ö 1.1

Vorschläge der Radwegegruppe

 
Ö 1.2

European Energy Award

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.10.2020, Nr. 10/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Ehrung von Personen gemäß den Ehrungsrichtlinien der Stadt Eberbach

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 4

Ehrung von Gremienmitgliedern gemäß den Richtlinien des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie des Städtetags Baden-Württemberg

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 5

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg" Teilgebiet Einzelhandel der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu Änderungen des Planentwurfes
b) Billigung des geänderten Planentwurfes, einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Erneute B eschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-360
Ö 6

Errichtung eines Solarparks im Gewann Lautenbach

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-323
Ö 7

Teilnahme am European Energy Award

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-359
Ö 8

Mobilitätskonzept Eberbach
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-373
Ö 9

Klimaneutralität 2035
hier: Minderheitenantrag der FW-, SPD- und AGL-Fraktion vom 26.11.2020
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 10

Betriebsführungs- und Instandhaltungsvertrag für die Wasserversorgung der Gemeinde Schönbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-273
Ö 11

Neue Vorschau und damit Fortschreibung der Kosten für die Neuordnung der Wasserversorgung in Eberbach (Projekt Wasser 2025) insbesondere aufgrund zusätzlicher und vorgezogener Maßnahmen.

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-376
Ö 12

Verlängerung des Integrationsmanagements um zwei Jahre

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-357
Ö 13

Einrichtung eines Verfügungsrahmens für die Ortsteile und Stadtbezirke

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-350
Ö 14

Vollzug des Haushalts 2020 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-367/1
Ö 15

Annahme von Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-378
Ö 16

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberbach
hier: Änderung der Zuständigkeitsübertragungen und Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-071
Ö 17

Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-347
Ö 18

Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 19.1

Wald-Weihnachtsbaum