Sitzung
GR/12/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
17.12.2020
Zeit
17:32-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Vorschläge der Radwegegruppe
 
Ö 1.2
European Energy Award
 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.10.2020, Nr. 10/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ehrung von Personen gemäß den Ehrungsrichtlinien der Stadt Eberbach

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 4
Ehrung von Gremienmitgliedern gemäß den Richtlinien des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie des Städtetags Baden-Württemberg

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 5
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Neuer Weg" Teilgebiet Einzelhandel der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu Änderungen des Planentwurfes
b) Billigung des geänderten Planentwurfes, einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Erneute B eschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-360
Ö 6
Errichtung eines Solarparks im Gewann Lautenbach

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-323
Ö 7
Teilnahme am European Energy Award

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-359
Ö 8
Mobilitätskonzept Eberbach
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-373
Ö 9
Klimaneutralität 2035
hier: Minderheitenantrag der FW-, SPD- und AGL-Fraktion vom 26.11.2020
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 10
Betriebsführungs- und Instandhaltungsvertrag für die Wasserversorgung der Gemeinde Schönbrunn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-273
Ö 11
Neue Vorschau und damit Fortschreibung der Kosten für die Neuordnung der Wasserversorgung in Eberbach (Projekt Wasser 2025) insbesondere aufgrund zusätzlicher und vorgezogener Maßnahmen.

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-376
Ö 12
Verlängerung des Integrationsmanagements um zwei Jahre

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-357
Ö 13
Einrichtung eines Verfügungsrahmens für die Ortsteile und Stadtbezirke

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-350
Ö 14
Vollzug des Haushalts 2020 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-367/1
Ö 15
Annahme von Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-378
Ö 16
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberbach
hier: Änderung der Zuständigkeitsübertragungen und Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-071
Ö 17
Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-347
Ö 18
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Wald-Weihnachtsbaum