Gemeinderat - 01.10.2020 - 17:34-22:40 Uhr

Sitzung
GR/09/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
01.10.2020
Zeit
17:34-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:34

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

 
Ö 1.1

Neubau von 2 Wohnhäusern Flst. 11413

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2

Photovoltaikanlage HSG

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3

Ausschreibung von 2 Kastenwagen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4

Woche der Wiederbelebung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5

Bürgermeisterwahl 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 28.05.2020, Nr. 04/2020 und vom 02.07.2020, Nr. 05/2020 und vom 13.07.2020, Nr. 06/2020 und vom 30.07.2020, Nr. 07/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Energetische Sanierung Fassade und Dach HSG
hier: Abschließende Planung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-213/1
Ö 4

Neuverpachtung der Fischereigewässer Itter, Itter/Fahrbach, Reisenbach, Sensbach, Pleutersbach, Krebsbach, Brombach, Finkenbach
hier: Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Stadthalle Eberbach - Restaurant Am Leopoldsplatz - Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-234/1
Ö 6

Neufassung der Friedhofsordnung zur Friedhofssatzung

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-205/1
Ö 7

Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG
a) Weisungsbeschluss Geschäftsordnung des Aufsichtsrats
b) Weisungsbeschluss Sitzungsvergütung des Aufsichtsrats

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-284
Ö 8

Sanierung Uferstr. 3
hier: Auftragsvergabe Dachdeckungsarbeiten und Wärmedämmverbundsystem

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-223/1
Ö 9

Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen,
Baugrundstück: Flst.Nr. 12463 der Gemarkung Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-291
Ö 10

Bauantrag: Neubau von 2 Wohnhäusern mit Tiefgarage und Abbruch bestehenden Wohnhaus,
Baugrundstück: Flst.Nr. 11413 der Gemarkung Eberbach

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

2020-292
Ö 11

Unterstützende Erklärung der Stadt Eberbach zum Klimaschutzpakt zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden nach § 7 Abs. 4 Klimaschutzgesetz Bad.-Württ.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-231/1
Ö 12

Übertragung der Aufgaben des Gutachterausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (vVG) Eberbach-Schönbrunn an die Stadt Sinsheim

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-267
Ö 13

Stadthalle Eberbach
hier: befristete Aussetzung der Grundmiete während der Corona-Pandemie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-276
Ö 14

Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Städtische Dienste Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-266
Ö 15

Hallenbadbetrieb unter Coronabedingungen (Corona VO Bäder und Saunen vom 25.06.2020)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-271/1
Ö 16

Projekt Wasser 2025 - Vergabe der Quellsanierungen in Brombach

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-272
Ö 17

Kindertages- und Betreuungseinrichtungen - hier: Übernahme der Einnahmeausfälle während der Corona-Pandemie

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-269
Ö 18

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport-, Jugend- und Kultur"
hier: Antrag auf Zuwendung für den Neubau eines Hallenbades

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-263
Ö 19

Vollzug des Haushalts 2020 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-257/1
Ö 20

Annahme von Geld- und Sachspenden
-Tischvorlage-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 21

2. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverband High-Speed-Netz-Rhein-Neckar

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-239
Ö 22

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 22.1

Sachstand Übernahme Betriebsführung Wasserversorgung Schönbrunn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.2

Ergebnis Verkehrsschau "Öffnung Einbahnstraße für Radfahrer"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.3

Bänke Wimmersbacher Steige

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.4

Beleuchtung Amorbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.5

Sachstand Baugebiet Ringenacker Pleutersbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.6

Sanierungen in der Steigegrundschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.7

Radwege

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.8

Kontrolle von Radfahrern

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.9

Sachstand Radweg nach Schöllenbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.10

Bericht zu E-Ladesäulen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.11

Öffnung der Einbahnstraßen für Radfahrer

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.12

Vortrag KliBA

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.13

Fußgängerüberweg Friedrichsdorfer Landstraße Höhe Jahnplatz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.14

Einbindung Ortschaftsrat bei § 13 b - Verfahren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.15

Obstbäume Fahrradweg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.16

Mobile Geschwindigkeitskontrollen in Pleutersbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.17

Verkehrsspiegel Höhe Dorfgemeinschaftshaus Friedrichsdorf - Friedhofsweg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen