Gemeinderat - 30.07.2020 - 17:30-22:09 Uhr

Sitzung
GR/07/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
30.07.2020
Zeit
17:30-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

 
Ö 1.1

Grußwort Braun

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2

Klimaschutz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3

Photovoltaik

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4

KLIBA

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5

Mobilitätskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat
hier: Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-169
Ö 3

Verabschiedung eines ausscheidenden Stadtrats
-ohne Beschlussvorlage-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat für einen ausscheidenden Stadtrat
hier: Verpflichtung
-ohne Beschlussvorlage-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Vergabeverfahren Neubau Hallenbad Eberbach
Vorstellung Büro Kubus 360 mit Erläuterung zum weiteren Vorgehen
-ohne Beschlussvorlage-
Information und Beratung

Beschluss: Beraten und weitere Vorgehensweise festgelegt

 
Ö 6

Digitalpakt Schule Sofortausstattungsprogramm

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-212
Ö 7

Hydraulische Erneuerung, Friedrichsdorfer Landstraße / Pestalozzistraße 1. BA
hier: Vergabe von Bauleistungen
-Tischvorlage-

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-221
Ö 8

Öffentlicher Fußweg angrenzend an die private Erschließungsanlage "Mühlenweg"

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-115/1
Ö 9

Neubau einer Kindertageseinrichtung im Schafwiesenweg
hier: Festlegung der Materialien der Aussenfassade und des Daches

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-214
Ö 10

Barrierefreier Zugang Rathaus
hier: Vergabe Schlosserarbeiten automatische Schiebetüranlagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-217
Ö 11

Energetische Sanierung Fassade und Dach HSG
hier: Abschließende Planung

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-213
Ö 12

Dorfgemeinschaftshaus Brombach
hier: Vergabe Architektenleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-177
Ö 13

Bauleitplanung der Gemeinde Mudau,
Flächennutzungsplan " 1. Änderung der 1. Gesamtfortschreibung",
Frühzeitige Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-204
Ö 14

Bauleitplanung der Gemeinde Waldbrunn - OT Weisbach
Bebauungsplan "Wilhelmstraße-Erweiterung" im beschleunigten Verfahren nach § 13b des Baugesetzbuches (BauGB)
Hier: Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-215
Ö 15

Bauantrag: Errichtung Balkon und zusätzlicher Stellplatz im Garten,
Baugrundstück: Flst.Nr. 9471/2 der Gemarkung Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-211
Ö 16

Bauantrag: Errichtung von Werbeanlagen
Baugrundstück: Flst.-Nrn. 5051 u. 5045/1, Gemarkung Eberbach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-216
Ö 17

Veranstaltungen in Zeiten der Corona-Krise
hier: "Eberbacher Sommer"

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-203
Ö 18

Forsteinrichtungserneuerung (FEE) zum Stichtag 01.01.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-210
Ö 19

Ersatzbeschaffung eines Forstschleppers;
Hier: Anschaffung des Forstspezialschleppers HSM 904 FH kurz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-188/1
Ö 20

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
hier: Kommunale ELR-Projekte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-182
Ö 21

Halbjahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushalts 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-195
Ö 22

Vollzug des Haushalts 2020 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-200/1
Ö 23

Übernahme einer Bürgschaft für die e.con GmbH, künftig Stadtwerke Eberbach GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-198/1
Ö 24

Solarpark auf dem Gelände in der Lautenbach
hier: Minderheitenantrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2020
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 
Ö 25

Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-192/1
Ö 26

Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-193
Ö 27

Bestellung von Stadträtinnen und Stadträten in andere Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-194/1
Ö 28

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 28.1

Interessensbekundungsverfahren Windkraft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.2

Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.3

Sanierungsgebiet Güterbahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.4

Absenkung Pleutersbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.5

Straßenmarkierung 30 Schafbrunnenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.6

Vortrag KLIBA

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.7

Bushaltestelle Hohenstaufenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.8

Mähungen am Hochbehälter

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.9

Chlorung in Rockenau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.10

Interessensbekundungsverfahren Windkraft - Teilnahmeunterlagen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.11

Aufstellen von Bänken

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.12

Bauvorhaben Bahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.13

Geschäftsfeld Photovoltaik

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.14

Photovoltaikanlage Feuerwehrgerätehaus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.15

Beleuchtung Amorbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 28.16

Brückengeländer Friedrichsdorf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen