Sitzung
GR/05/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
02.07.2020
Zeit
17:32-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Absenkung Pleutersbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 27.02.2020, Nr. 02/2020 und vom 30.04.2020, Nr. 03/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-162
Ö 4
StEp 2030: Ausgliederung der Geschäftsfelder Strom-, Gas- und Wärmeversorgung sowie des Kaufmännischen Service zu Buchwerten auf die e.con GmbH und Umbenennung der e.con GmbH in Stadtwerke Eberbach GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-166/1
Ö 5
StEp 2030: Teilbetriebsübergang der Stadtwerke Eberbach (Eigenbetrieb) zur e.con GmbH (zukünftig Stadtwerke Eberbach GmbH), Abschluss eines Personalgestellungsvertrags

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-036
Ö 6
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Dienste Eberbach (ehemals Stadtwerke Eberbach)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-165
Ö 7
Freibadöffnung unter Bedingungen der Corona Verordnung (Corona VO Sportstätten)

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 8
Sanierungsgebiet „Güterbahnhofstraße“, 6. BA Erschließung Neubau KITA
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-164/1
Ö 9
Sanierung Stadthalle "Dach Großer Saal"
hier: Auftragsvergaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-170
Ö 10
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-171
Ö 11
Coronabedingte Wirtschaftsförderung

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-173
Ö 12
Coronabedingte Vereinsförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-174
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Berichte zur Auswirkung der Corona-Krise auf die Stadt Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Wasserrohrnetzspülungen in Neckarwimmersbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Parkplätze Krankenhausmitarbeiter

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4
Öffnung Einbahnstraßen für Radfahrer

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.5
Photovoltaik als neues Geschäftsfeld

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.6
Patrick Schottmüller bei SWR 3 im Interview

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.7
Markierung 30 Schafbrunnenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.8
Bushaltestelle Hohenstaufenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.9
Medienentwicklungsplan an den Schulen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.10
W-Lan für SBBZ und Steige-Grundschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.11
Wahlen in Thonon

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.12
Minderheitenantrag SPD: Solarpark Laudenbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.13
Chlorung in Rockenau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.14
Beteiligung Umfrage zum Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.15
Sachstand Radweg Friedrichsdorf-Heddesbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen