Gemeinderat - 02.07.2020 - 17:32-20:11 Uhr

Sitzung
GR/05/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
02.07.2020
Zeit
17:32-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

 
Ö 1.1

Absenkung Pleutersbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 27.02.2020, Nr. 02/2020 und vom 30.04.2020, Nr. 03/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-162
Ö 4

StEp 2030: Ausgliederung der Geschäftsfelder Strom-, Gas- und Wärmeversorgung sowie des Kaufmännischen Service zu Buchwerten auf die e.con GmbH und Umbenennung der e.con GmbH in Stadtwerke Eberbach GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-166/1
Ö 5

StEp 2030: Teilbetriebsübergang der Stadtwerke Eberbach (Eigenbetrieb) zur e.con GmbH (zukünftig Stadtwerke Eberbach GmbH), Abschluss eines Personalgestellungsvertrags

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-036
Ö 6

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Dienste Eberbach (ehemals Stadtwerke Eberbach)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-165
Ö 7

Freibadöffnung unter Bedingungen der Corona Verordnung (Corona VO Sportstätten)

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 8

Sanierungsgebiet „Güterbahnhofstraße“, 6. BA Erschließung Neubau KITA
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-164/1
Ö 9

Sanierung Stadthalle "Dach Großer Saal"
hier: Auftragsvergaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-170
Ö 10

Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-171
Ö 11

Coronabedingte Wirtschaftsförderung

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-173
Ö 12

Coronabedingte Vereinsförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-174
Ö 13

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 13.1

Berichte zur Auswirkung der Corona-Krise auf die Stadt Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2

Wasserrohrnetzspülungen in Neckarwimmersbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3

Parkplätze Krankenhausmitarbeiter

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4

Öffnung Einbahnstraßen für Radfahrer

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.5

Photovoltaik als neues Geschäftsfeld

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.6

Patrick Schottmüller bei SWR 3 im Interview

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.7

Markierung 30 Schafbrunnenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.8

Bushaltestelle Hohenstaufenstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.9

Medienentwicklungsplan an den Schulen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.10

W-Lan für SBBZ und Steige-Grundschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.11

Wahlen in Thonon

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.12

Minderheitenantrag SPD: Solarpark Laudenbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.13

Chlorung in Rockenau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.14

Beteiligung Umfrage zum Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.15

Sachstand Radweg Friedrichsdorf-Heddesbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen