Gemeinderat - 28.05.2020 - 17:31-21:52 Uhr

Sitzung
GR/04/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle, Leopoldsplatz 2, 69412 Eberbach
Datum
28.05.2020
Zeit
17:31-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 30.01.2020, Nr. 01/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

EKVO, hydraulische Berechnung / Zustandserfassung Kanalisation 6. Abschnitt;
hier: Auftragsvergabe Allgemeiner Kanalisationsplans (hydraulische Teilnetzberechnung) Pleutersbach, Rockenau und Friedrichsdorf

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-087
Ö 4

Hydraulische Erneuerung, Friedrichsdorfer Landstraße / Pestalozzistraße
hier: Ermächtigung Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-117
Ö 5

Erneuerung Abwasserkanal Backgasse
hier: Vergabe von Bauleistungen
-Tischvorlage-

Beschluss: Abgesetzter TOP

 
Ö 6

Beteiligung der Stadt Eberbach an der Kommanditgesellschaft Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG
hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020-124
Ö 7

Beteiligung der Stadt Eberbach an der Kommanditgesellschaft Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG
hier: Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-107
Ö 8

1. Änderung Lärmaktionsplan der Stadt Eberbach
Erneute Durchführung einer Beteiligung § 47d Abs. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-338
Ö 9

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Kerfenwiesen"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-106
Ö 10

Öffentlicher Fußweg angrenzend an die private Erschließungsanlage "Mühlenweg"

Beschluss: Abgesetzter TOP

2020-115
Ö 11

Bewertung der Dachflächen städtischer Gebäude bezogen auf ihre Eignung für Photovoltaikanlagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-053
Ö 12

Neubau eines Hallenbades auf dem Gelände im Quartier des Bebauungsplanes "Sport- und Erholungsgebiet Au" Teilbereich West
hier: Vergabe der Planungsleistung, Einleitung Vergabeverfahren

2020-143
Ö 13

Aufnahme eines weiteren Pächters im Jagdbezirk Hirschberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-105
Ö 14

Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-103
Ö 15

Antrag von Herrn Stadtrat Karl Braun auf Ausscheiden aus der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-125
Ö 16

Wohnmobilstellplätze auf dem Festplatz in der Au

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-038
Ö 17

Vorläufiger Jahresgewinn 2019 der Stadtwerke Eberbach
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1

Berichte zur Auswirkung der Corona-Krise auf die Stadt Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.2

Sachstand Waldkindergarten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.3

Abschluss Rohbauarbeiten am Feuerwehrgerätehaus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.4

Stadtentwicklungskonzept - Bürger-Online-Befragung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.5

Saisonkarten Freibad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.6

Autokino

 
Ö 18.7

Renovierung Schwimmbadrutsche

 
Ö 18.8

Öffnung Einbahnstraßen für Radfahrer