Sitzung
GR/02/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
27.02.2020
Zeit
17:31-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 1.1
Radweg Kühler Waldweg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Klimaschutzkonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 19.12.2019, Nr. 15/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Lindach -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-341
Ö 4
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Friedrichsdorf -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-342
Ö 5
Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers und Stellvertreters im Stadtteil Rockenau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-045
Ö 6
Verpflichtung des Ortsvorstehers der Ortschaft Rockenau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Erlass von örtlichen Bauvorschriften "Neckarwimmersbach"
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Durchführung der Beteiligung im Sinne des § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2020-010
Ö 8
Minderheitenantrag "Sauberkeit in der Stadt Eberbach", Aktion "Eberbach kehrt"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Nachhaltiges Mobilitätskonzept
hier: Minderheitenantrag der Freien Wähler - Fraktion vom 19.12.2019
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Beraten und weitere Vorgehensweise festgelegt

 
Ö 10
Versenkbare Poller Fußgängerbereich Altstadt Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-006
Ö 11
Neubau eines Hallenbades auf dem Gelände im Quartier des Bebauungsplanes "Sport- und Erholungsgebiet Au", Teilbereich West
hier: Vergabe der Planungsleistung, Einleitung Vergabeverfahren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-029/1
Ö 12
Flächenmanagement für Bauplatzgrundstücke der Gesamtgemarkung Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-011
Ö 13
Bauleitplanung der Gemeinde Mudau, Frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplanes "Bahnhofsumfeld II - 1. Änderung"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-042
Ö 14
Erlass von Förderrichtlinien zum Fassadenprogramm "Altstadt"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-340
Ö 15
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Kerfenwiesen"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-007
Ö 16
Widmung einer Teilfläche des Grunstücks Flst.-Nr. 750 der Gemarkung Eberbach als öffentliche Verkehrsfläche nach § 2 Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-028
Ö 17
Interessenbekundungsverfahren zur Vermarktung der Flächen im Gewann "Hebert"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2020-040
Ö 18
Kapitalerhöhung bei der e.con GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-030
Ö 19
Verwendung der Haushaltsmittel "Zuschüsse Partnerschaften"
hier: Verwendungsvorschlag des Partnerschaftskomitees

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-039
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 20.1
Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2
Sachstand Radweg Friedrichsdorf-Gaimühle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.3
Erneuerung Kneipp-Anlage Friedrichsdorf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.4
Parkplatzsituation GRN-Klinik Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.5
Anfrage Zebrastreifen Güterbahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen