Gemeinderat - 30.01.2020 - 17:32-21:36 Uhr

Sitzung
GR/01/2020
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1, 69412 Eberbach
Datum
30.01.2020
Zeit
17:32-21:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1

Klimaschutzmaßnahmen in Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 28.11.2019, Nr. 14/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

EKVO Kanalsanierung Einzugsgebiet RÜ-E 6
hier: Vorstellung und Freigabe Sanierungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-291
Ö 4

Erneuerung Abwasserkanal Backgasse
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-345
Ö 5

Bürgerbegehren gemäß § 21 Abs. 3 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) zur Windkraftnutzung auf dem "Hebert" in Eberbach
hier: Widerspruch gegen den Bescheid über die Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2020-004/1
Ö 6

Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Stadt
hier: Vergabe von Leistungen zur Erstellung der Freianlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-344/1
Ö 7

Aufbau eines Hochwasserschutzregisters
Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-213
Ö 8

Entwidmung einer Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 4961 der Gemarkung Eberbach, Kerfenwiesen gemäß § 7 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-351
Ö 9

1. Änderung und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der vVG Eberbach-Schönbrunn gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB)
a) Beschlussfassung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB;
b) Beschlussfassung zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
(§ 3 Abs. 1 BauGB);
c) Billigung des geänderten Entwurfeseinschließlich der Begründung mit Umweltbericht;
d) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Entwurfes einschließlich
der Begründung mit Umweltbericht;

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-337
Ö 10

Erhöhung der allgemeinen Preise der Grund-/Ersatzversorgung für die Sparte Strom zum 01.04.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-339
Ö 11

StEp 2030
hier: Gesellschaftsvertrag und der Ergebnisabführungsvertrag der zukünftigen Stadtwerke Eberbach GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-353
Ö 12

Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2020-009
Ö 13

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 13.1

Antrag "Sauberkeit in der Stadt Eberbach - Eberbach kehrt"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2

Stadtentwicklung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3

Aufstellung von Webcams

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4

Chlorung des Trinkwassers

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.5

Sachstand Fahrradspiegel Kreuzung Itterstraße - Wilhelm-Blos-Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.6

Leerstände Innenstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.7

Sachstand Baustelle Bahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen