Gemeinderat - 25.07.2019 - 17:30-20:51 Uhr

Sitzung
GR/09/2019
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
25.07.2019
Zeit
17:30-20:51 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30

Ö 1Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen 
Ö 2Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 28.03.2019, Nr. 04/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Wahl des Gemeinderats am 26.05.2019
hier: Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-185
Ö 4Verabschiedung der ausscheidenden Stadträtin und Stadträte
-ohne Beschlussvorlage-
 
Ö 5Verpflichtung der neugewählten Stadträtinnen und Stadträte gem. § 32 Abs. 1 GemO
-ohne Beschlussvorlage-
 
Ö 6Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-169
Ö 7Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-170
Ö 8Bestellung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
1. Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreter
2. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-171
Ö 9Bekanntgabe der Fraktionssprecher und deren Stellvertreter

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-172
Ö 10Bestellung von Stadträtinnen und Stadträten in andere Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-176
Ö 11Bauantrag: Antrag auf Nutzungsänderung zur Einrichtung eines Waldkindergartens,
Baugrundstück: Flst.-Nr. 5181 und 5193 der Gemarkung Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-177
Ö 12Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport,
Baugrundstück: Flst.-Nr. 71 der Gemarkung Brombach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-178
Ö 13Bauantrag: Errichtung Balkon und Vordach an bestehendes Wohnhaus, Baugrundstück: Flst.Nr. 9681/19 der Gemarkung Eberbach
-Tischvorlage-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-180
Ö 14Bauantrag: Errichtung eines Gewächshauses, Baugrundstück: Flst.Nr. 6922/4 der Gemarkung Eberbach
-Tischvorlage-

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-181
Ö 15Bauantrag: Errichtung einer abgestuften Gartenmauer,
Baugrundstück: Flst.Nr. 3846 der Gemarkung Eberbach
-Tischvorlage-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-179
Ö 16Bauantrag: Errichtung von Dachgauben
Baugrundstück: Flst.Nr.10827 der Gemarkung Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-183
Ö 17Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Bebauungsplanverfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-106/1
Ö 18Sanierungsgebiet "Stadtumbau Güterbahnhofstraße",
hier: 1. Änderung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Güterbahnhofstraße"
Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-118
Ö 19Sanierungsgebiet "Innenstadt"
Gesamtörtliches Entwicklungskonzept mit gebietsbezogenem integriertem städtebaulichem Entwicklungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-136/1
Ö 208. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Alte Dielbacher Straße" der Stadt Eberbach mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
a) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c) Billigung des Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-144
Ö 218. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Alte Dielbacher Straße" der Stadt Eberbach mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-145
Ö 22Bauleitplanung der Gemeinde Mudau, Frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Fasanenweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-159
Ö 23Bauleitplanung der Gemeinde Mudau, Frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Daniersweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-160
Ö 24Einführung und Anpassung der Pauschalen für Wasser-, Gas- und Stromhausanschlüsse zum 01.09.2019.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-119/2
Ö 25Ersatzbeschaffung Omnibusse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-153/1
Ö 26Halbjahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushaltsplans 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-156
Ö 27Vollzug des Haushalts 2019 - Zustimmung des Gemeinderates zu erforderlichen Mehrausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-167
Ö 28Operativer Jahresgewinn 2018 der Stadtwerke Eberbach
-ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 29Mitteilungen und Anfragen 
Ö 29.1Einreichung Bürgerbegehren "Windkraft Hebert" 
Ö 29.2Zuschuss aus dem Ausgleichsstock 
Ö 29.3Zeitplan Eröffnung Tiefgarage 
Ö 29.4Straßensanierung 
Ö 29.5Spielplatz Alte Dielbacher Straße 
Ö 29.6Bahnsteig Lindach 
Ö 29.7Gebäude für die Einrichtung einer Kleinkindbetreuung 
Ö 29.8Mikrogranulat auf Kunstrasenplatz 
Ö 29.9Fahrradständer am Friedhof 
Ö 29.10Bürgerbegehren "Windkraft Hebert" 
Ö 29.11Tempo 30 Beckstraße und Schwanheimer Straße 
Ö 29.12Kosten Bürgerbegehren "Windkraft Hebert" 
Ö 29.13Friedhofstür 
Ö 29.14Gutachten Bürgerbegehren "Windkraft Hebert" 
Ö 29.15Stühle in der Aussegnungshalle