Sitzung
GR/04/2019
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Horst-Schlesinger-Saal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
28.03.2019
Zeit
17:30-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 31.01.2019, Nr. 01/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Stadt
hier: Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-083
Ö 4
Sanierung Tiefgarage Leopoldsplatz
hier: Auftragserweiterung

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2019-069
Ö 5
Versorgung der Schulmensen im Steigeschulzentrum und im Hohenstaufen- Gymnasium ab dem Schuljahr 2019/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-056
Ö 6
Feuerlöschwesen
Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Eberbach - Abteilung Brombach -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-057
Ö 7
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen
hier:
1. Verlängerung des Mietvertrages zur Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen mit der Firma BBK e. K., Eberstadt
2. Messstellenstatistik 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-046
Ö 8
Annahme einer Schenkung: Übernahme des Grundstückes Flst.-Nr. 389 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 85 m²

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-008
Ö 9
Annahme einer Schenkung: Übernahme des Grundstückes Flst.-Nr. 395 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 55 m²

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-013
Ö 10
Annahme einer Schenkung: Übernahme des Grundstückes Flst.-Nr. 407 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 10 m² sowie des Grundstückes Flst.-Nr. 425 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 46 m²

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-014
Ö 11
Annahme einer Schenkung: Übernahme des Grundstückes Flst.-Nr. 474 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 127 m²

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-016
Ö 12
Annahme einer Schenkung: Übernahme des Grundstückes Flst.-Nr. 463 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 14 m² sowie des Grundstückes Flst.-Nr. 483 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 11 m²

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-017
Ö 13
Annahme einer Schenkung: Übernahme des Grundstückes Flst.-Nr. 391 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 9 m² sowie Grundstück Flst.-Nr. 392 der Gemarkung Rockenau, Landwirtschaftsfläche, 15 m²

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-019
Ö 14
Annahme einer Schenkung: Übernahme des Grundstückes Flst.-Nr. 400 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 9 m² sowie des Grundstückes Flst-Nr. 499 der Gemarkung Rockenau, Krautgarten, Landwirtschaftsfläche, 27 m²

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-024
Ö 15
Flächenmanagement für Bauplatzgrundstücke der Gesamtgemarkung Eberbach
Ergebnis über die Gespräche mit den Grundstückseigentümern und weitere Vorgehensweise

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-043
Ö 16
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Bebauungsplanverfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-044
Ö 17
Geplante öffentliche Nutzungen bei einer Bebauung auf dem Grundstück Flst.-Nr. 10655 der Gemarkung Eberbach im OT Gaimühle

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019-045
Ö 18
1. Änderung Lärmaktionsplan der Stadt Eberbach,
Aufstellungsbeschluss gemäß § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-048
Ö 19
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Alte Dielbacher Straße" der Stadt Eberbach
a) Erneute Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
b) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-050
Ö 20
Bauleitplanung der Stadt Oberzent, Stadtteil Kailbach
Bebauungsplan "Gewerbepark Odenwald"
Hier: Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-078
Ö 21
Vorläufiger Jahresabschluss 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-079
Ö 22
Erbringung von weiteren städtischen Aufgaben im Eigenbetrieb Stadtwerke Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2019-060
Ö 23
Schülerbeförderung per Bus ins Badezentrum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-063/1
Ö 24
Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Netze der SWE sowie für neu zu erstellende Hausanschlüsse

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2019-062
Ö 25
Öffnungszeiten der Sauna in der Freibadsaison

Beschluss: Erneute Beratung im Gremium

2019-065
Ö 26
Wahl der Gemeinderäte, Kreisräte und Ortschaftsräte am 26. Mai 2019
hier: Erweiterung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2019-084
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 27.1
Fehlende Teerdeckschicht Bussemerstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.2
Bauzeitenplan Neubau Kindergarten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.3
Besetzung Vertreter Abwasserverband Laxbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.4
Neubau/Sanierung Hallenbad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.5
Schwelle für Zwingerstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.6
Spielplatz Wolf-/Schafacker

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.7
Stadtmauer Bahnhofstraße/Hauptstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.8
Neue Bänke am Rastplatz Brombacher Wasser

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.9
Gestaltung des Synagogenplatzes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.10
Kirchturmuhr

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.11
Zustand Gebäude Ecke Bahnhofstraße/Hauptstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.12
Gebäudemanagement im Eigenbetrieb Stadtwerke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.13
Minderheitenantrag CDU- Waldbestattungsort am Kirchel

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.14
Jugendtreff

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.15
Gebäude der Baugenossenschaft in der Gütschowstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.16
Verbindungsweg Itterburg- Gymnasium

Beschluss: Zur Kenntnis genommen