Sitzung
GR/12/2018
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
20.12.2018
Zeit
16:03-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 27.09.2018, Nr. 09/2018 und vom 25.10.2018, Nr. 10/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anträge der Fraktionen zum Wirtschaftsplan 2019
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Haushaltsplan 2019 und Finanzplanung 2018 bis 2022 der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-272
Ö 5
Wirtschaftsplan und Finanzplanung der Stadtwerke Eberbach für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-280
Ö 6
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-269
Ö 7
Umwandlung Tempo 10 Zone in Tempo 20 Zone in der Friedrichstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2018-250/1
Ö 8
Bauantrag: Errichtung eines Schuppens, Baugrundstück: Flst.Nr. 156/5 Gemarkung Brombach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-253/1
Ö 9
Bauantrag: Errichtung einer Plakatwerbetafel für die wechselnde Produktwerbung,
Baugrundstück: Flst. Nr. 2/4 der Gemarkung Lindach
-Tischvorlage-

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

2018-282
Ö 10
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Anlage einer Weihnachtsbaumkultur, Grundstück Flst.-Nr. 368 Gemarkung Brombach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-264
Ö 11
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 49 (8) "Itterberg" (Parallelweg)
Informationen zum bisherigen Verfahrensablauf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2018-257
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Lichtgut-Alte Dielbacher Straße" der Stadt Eberbach mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
a) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Trägeröffentlicher Belange
b) Beschlussfassung zu den während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c) Billigung des Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und des Entwurfes der Begründung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-259
Ö 13
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Lichtgut-Alte Dielbacher Straße" der Stadt Eberbach mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften
Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-260
Ö 14
Ersatzbeschaffung Friedhofsbagger für den Friedhof der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-267
Ö 15
Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Eberbach-Stadt
hier: Terminierung Ausschreibungsverfahren
-Tischvorlage-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-283
Ö 16
Anpassung der Eintrittspreise für die Sauna ab 01.01.2019 sowie Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Einrichtung des Badezentrums Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-255
Ö 17
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse
hier: Bestellung von sachkundigen Einwohnern gemäß § 40 Abs. 1 GemO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-265/1
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18.1
Zweckverband High-Speed-Netz
 
Ö 18.2
Waldweihnachtsbaum
 
Ö 18.3
Kerze auf dem Rosenturm
 
Ö 18.4
Verkehrssituation Steigestraße
 
Ö 18.5
Handlauf Unterführung Neckarhälde
 
Ö 18.6
Bevölkerungsentwicklung
 
Ö 18.7
Neue Postfiliale