Gemeinderat - 27.09.2018 - 17:30-22:33 Uhr

Sitzung
GR/09/2018
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
27.09.2018
Zeit
17:30-22:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

 
Ö 1.1

Optimierungsvorschläge Saunabetrieb

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 28.06.2018, Nr. 07/2018 und vom 26.07.2018, Nr. 08/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Sanierung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses, Abteilung Eberbach-Stadt
hier: Abschließende Planung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-187
Ö 4

Parkraumbewirtschaftung im innerstädtischen Bereich - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2018-199
Ö 5

Bauantrag: Teilaufstockung Mehrfamilienwohnhaus,
Baugrundstück Flst.-Nr. 10067/1 Gemarkung Eberbach

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-165/1
Ö 6

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Brunnengarten-Heuacker"
Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß den §§ 3 u. 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-131/1
Ö 7

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Alte Dielbacher Straße" der Stadt Eberbach
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
b) Beschlussfassung überdie Billigung des Planentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Bebauungsplanentwurfes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-172/1
Ö 8

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 49 (8) "Itterberg" (Parallelweg)
a) Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie zu dem Anhörungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
b) Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes
c) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des gebilligten Planentwurfes

Beschluss: Einstimmig unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2018-173
Ö 9

Sanierungsgebiet "Güterbahnhofstraße",
Erstellung eines Parkhauses, Vorstellung Planungsvarianten,
Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung einer Variante

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2017-228/2
Ö 10

Gewerbeflächenregister der Gesamtgemarkung Eberbach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2018-136
Ö 11

Gemeindeverbindungsweg Brombach - Heddesbach
hier: Ortsende bis Bolzplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-171
Ö 12

Bebauungsplan "Seniorenzentrum" der Gemeinde Mudau
hier: Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-184
Ö 13

Bebauungsplan "Rumpfener Buckel" mit Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) der Gemeinde Mudau
hier: Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-185
Ö 14

Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-181
Ö 15

Vergabe für die Lieferung und das Management von Holzbrennstoffen für die Wärmeversorgung Steige in Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-182
Ö 16

Einstellung des Saunabetriebs im Hallenbad
hier: Minderheitenantrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2018
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Antrag nach Beratung zurückgezogen

 
Ö 17

Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-195
Ö 18

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1

Elternbeiträge Postillon

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.2

Aufstellung Wahlplakatständer

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.3

Lärmaktionsplanung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.4

Verkehrsspiegel Scheuerbergstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.5

Räumlichkeiten JUZ

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.6

Friedhofstor

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.7

Ehrungsrichtlinien

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.8

Parkplätze Gleisdreieck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.9

Toiletten am Bahnhof

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.10

Minderheitenantrag Sauberkeit der Stadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.11

Parkplätze am Friedhof

Beschluss: Zur Kenntnis genommen