Gemeinderat - 26.07.2018 - 17:30-22:38 Uhr

Sitzung
GR/08/2018
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz 1
Datum
26.07.2018
Zeit
17:30-22:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30

Ö 1

Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1

Änderung des Bebauungsplanes Brunnengarten-Heuacker

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2

Hinweise öffentliches W-Lan auf der Homepage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 26.04.2018, Nr. 06/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Messtechnische Ausrüstung von Regenüberlaufbecken
hier: Freigabe Entwurfsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-132
Ö 4

EKVO, hydraulische Berechnung / Zustandserfassung Kanalisation 3. + 4. Abschnitt
hier: Auftragsvergabe Allgemeiner Kanalisationsplans (hydraulische Teilnetzberechnung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-151
Ö 5

Gewährung eines Zuschusses zur Mittagstischversorgung der Ganztagsschüler/innen im Steigeschulzentrum und im Hohenstaufen-Gymnasium

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-147
Ö 6

Weiterentwicklung des BetreuungsPasses der Stadt Eberbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-129
Ö 7

Örtliche Bedarfsplanung Kinderbetreuung, Einrichtung einer weiteren Krippengruppe und Erweiterung einer Kindergartengruppe im kath. Kindergarten St. Elisabeth

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-148
Ö 8

Energetische Sanierung Werkrealschule / Gemeinschaftsschule Eberbach
hier: Auftragsvergabe Metallbau- und Verglasungsarbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-156
Ö 9

Vermarktungsverfahren Windkraft "Hebert", überarbeiteter Kriterienkatalog

Beschluss: Mehrheitlich unter Änderung des Beschlussantrages beschlossen

2018-140
Ö 10

Antrag auf Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens gemäß § 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) auf der Gemarkung Brombach
hier: Geplante Flurbereinigung Heddesbach (Gewann Häslich)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-088
Ö 11

4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Großes Langental"
Grundsatzbeschluss zur Überplanung und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-127
Ö 12

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Brunnengarten-Heuacker"
Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes gemäß den §§ 3 u. 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: Erneute Beratung im Gremium

2018-131
Ö 13

Einführung einer jährlichen Ehrung von ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen/Bürger in Eberbach
hier: Minderheitenantrag der FW-Fraktion vom 17.05.2018 -ohne Beschlussvorlage- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Halbjahresbericht über die Entwicklung des städtischen Haushaltsplans 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-128
Ö 15

Neue Eberbacher Steuerung - Strategische Ziele und Leistungsziele für den Haushalt 2019 und die Finanzplanung 2020-2022

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-117/1
Ö 16

Annahme einer Geldspende

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-153
Ö 17

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse -ohne Beschlussvorlage- Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1

Bücherregal Freibad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.2

Management Starkregenereignisse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.3

Schlüsselverlustversicherung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.4

Zustand Bahnhof

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.5

Umzug Post

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.6

Parkraumkonzept Innenstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.7

Minderheitenantrag Sauna Hallenbad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen