Sitzung
GR/06/2018
Mandant
Stadtverwaltung Eberbach
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Leopoldsplatz1
Datum
17.05.2018
Zeit
17:31-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Einwohner und der ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Kinderbetreuungsgebühren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Windkraft auf dem Hebert

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2018, Nr. 02/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-092/1
Ö 4
Einführung des neuen Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-099
Ö 5
Vermarktung Windkraftstandort Hebert
hier: Minderheitenantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2018
-ohne Beschlussvorlage-
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 6
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - Teilregionalplan Windenergie.
Kenntnisnahme über die Behandlung der Stellungnahme der Stadt Eberbach zur zweiten Offenlage.
Dritte Anhörung und dritte Offenlage des Teilregionalplanes Windenergie.
Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland -Pfalz (LPlG) sowie Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 6 Abs. 3 LPlG zur 3. Offenlage.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2018-070
Ö 7
Umwandlung einer Lagerhalle zum Kulturzentrum "Depot 15/7"
hier: Auftragsvergabe der Zimmerarbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-103
Ö 8
Vorläufiges Jahresergebnis 2017 der Stadtwerke Eberbach
-Ohne Beschlussvorlage-
Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Mitwirkung der Gemeinden bei der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-089
Ö 10
Verwendung der Haushaltsmittel "Zuschüsse Partnerschaften"
hier: Verwendungsvorschlag des Partnerschaftskomitees

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2018-036
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Schulsozialarbeit

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Geschwindigkeitsbegrenzung Eberbach-Lindach

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Übersicht laufende Rechtsstreitigkeiten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Laterne Michaeliskirche

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.6
Ehrung Ehrenamtlicher Bürger - Antrag der Freien Wähler Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.7
Bücherregal im Freibad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.8
Elternabend zu Kinderbetreuungsgebühren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.9
Friedhofstür

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.10
Windkraft auf dem Hebert

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.11
Pflasterung Friedrichstraße / Bussemerstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.12
Verkehrsspiegel Alte Dielbacher Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.13
Beschilderung 30er Zone Neckarstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen